Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Die Kritik der AfD an dem Projekt „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ teilen wir als Grüne nicht und… weiterlesen
Thema Arbeitsmarkt
Matthi Bolte-Richter: „Die Lage ist dramatisch“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für mehr Fachkräfte
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Jetzt haben alle meine Vorredner es irgendwie hingekriegt, die Wahlslogans ihrer… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Am Ende müssen wir auch sagen, dass wir schlichtweg mehr Geld im System brauchen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ausbilde für die Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedaure es wirklich sehr, dass die Kollegin Lück den Landtag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir rufen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben auf, sich an den Betriebsratswahlen zu beteiligen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den Betriebsratswahlen 2022
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es vorweg: Wir werden dem Antrag der SPD zustimmen,… weiterlesen
Beer: Gutachten belegt – Gesetzentwurf der Landesregierung ist verfassungswidrig
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz ist nicht verfassungskonform. Das bescheinigt das Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „An Ihrem Antrag ist nichts Falsches, aber auch nicht viel Richtiges“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für einen digitalen Berufswahlpass
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder einer dieser Anträge, bei denen ich normalerweise den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was ich nicht verstehe, ist, dass Sie einen vielversprechenden Ansatz wie ‚Housing first‘ auslaufen lassen, obwohl nicht einmal eine Evaluation vorliegt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Arbeit und Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich eine große Freude, um 19:45 Uhr zum Einzelplan… weiterlesen
Monika Düker: „Die Beschäftigten haben es sich verdient“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Arbeitstarifen
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der SPD-Antrag nimmt Bezug auf einschlägige Urteile des… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Berufskollegs brauchen keine weiteren warmen Worte, sondern substanzielle Unterstützung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur dualen Ausbildung
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Vogt, Frau Hannen, Sie haben um Unterstützung für Ihren… weiterlesen