Verlässliche Öffnungszeiten der Kitas sind für viele Eltern von Kleinkindern elementar wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit einer neuen Personalverordnung (PersonalVO) für die Kitas trägt das Ministerium…
Publikationen
Gemeinsam für eine starke soziale Infrastruktur in NRW
Über 30.000 Menschen, darunter Beratungsstellen, Unterstützungsangebote, Kitas und OGS haben am 13.11.2024 in Düsseldorf für mehr soziale Gerechtigkeit demonstriert. Mit der Kundgebung wollten die Träger verschiedener sozialer Angebote ein Zeichen…
Haushaltsentwurf im Bereich der sozialen Infrastruktur
Mehr als 30.000 Menschen haben in der vergangenen Woche mit den Wohlfahrtsverbänden für ein soziales und gerechtes NRW demonstriert. Mitarbeitende der sozialen Infrastruktur aus ganz Nordrhein-Westfalen – von der Aidshilfe…
Gemeindefinanzierung 2025
Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) beraten und verabschiedet. Die dazu gehörige Modellrechnung über…
Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Themen Aufstellung Landeshaushalt Erste Lesung Im vergangenen Plenum wurde von der Landesregierung der Entwurf für den Landeshaushalt 2025 eingebracht. Die Haushaltslage ist nach wie vor mehr als angespannt. Ursächlich sind…
NRW handelt nach dem Terrorangriff in Solingen – das Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention
Liebe Freundinnen und Freunde, der islamistische Terroranschlag von Solingen ist eine Zäsur. Am 23. August wurden drei Menschen ermordet und acht Menschen teils schwer verletzt. Das lässt uns alle nicht…
Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform
Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des Gutachtens möchten wir Euch in dieser Kommunalinfo informieren. Im Juli…
Julia Eisentraut: Newsletter Wissenschaft – August 2024
„Antisemitismus und Rassismus haben an den Hochschulen in NRW keinen Platz!“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und Euch über die wichtigsten Entwicklungen und Initiativen der letzten Monate…
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024
Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen zugestimmt. Zu den Änderungen…
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales
Themen Aufstellung Landeshaushalt Das Kabinett hat in der letzten Woche einen Nachtragshaushalt für 2024 und den Haushaltsplanentwurf für 2025 beschlossen. Leider fiel die Steuerschätzung im Mai für das laufende…