Liebe Freundinnen und Freunde, die Diskussion über die Beteiligung von Grundstückeigentümer*innen an den Kosten für…
Fachnewsletter
Mehrdad Mostofizadeh: Landeshaushalt 2019 – Soziales und Gesundheit
Liebe Freundinnen und Freunde, an den letzten Plenartagen in diesem Jahr wurde im Landtag der…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – Dezember 2018
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Debatte um Digitalpakt und Bildungsföderalismus…
Norwich Rüße: Newsletter Dezember 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr neigt sich dem Ende,…
Grüne Kritik am Landarztgesetz: Gute Arbeitsbedingungen statt starrer Quoten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr mit…
Berivan Aymaz: Landeshaushalt 2019 – Flucht und Integration
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche wurde im Landtag der…
Johannes Remmel: Europapolitischer Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde,<u5:p></u5:p> die aktuelle Debatte um den Landeshaushalt von NRW macht erneut deutlich,…
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019…
LSBTI*-Rechte im Grundgesetz verankern!
Unser Grundgesetz schützt Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans* und inter* Menschen (LSBTI*) momentan nicht ausreichend vor Benachteiligung und Diskriminierung. Wir fordern deshalb, dass Artikel 3 um die Merkmale „sexuelle und geschlechtliche Identität“ ergänzt wird.
Mehr Innovation – kleine Unternehmen und Startups besser fördern
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups tragen massiv zu Deutschlands Innovationsreichtum bei – haben aber noch große Potenziale, die blockiert werden. Bislang bevorzugt die staatliche Innovationsförderung große Unternehmen. Deswegen fordern wir eine Steuerermäßigung auf Ausgaben in Forschung und Entwicklung für KMU und Startups.