Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, Unser GRÜNER Begriff von Hochschulfreiheit ist nicht befreit von dem Gedanken, staatliche Verantwortung zu übernehmen, wo es notwendig ist. Darin unterscheiden…
Fachnewsletter
OVG-Beschluss in Sachen Sami A.
Liebe Freundinnen und Freunde, die seit Wochen andauernde Debatte um die Abschiebung des mutmaßlichen islamistischen Gefährders Sami A. hat gestern vorerst ihren juristischen Schlusspunkt erreicht. Das OVG Münster hat letztinstanzlich…
Fall Sami A. – Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch über die Hintergründe und Ergebnisse der heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses informieren. Wie viele von Euch sicher mitbekommen haben, wurde Sami…
Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Liebe Freundinnen und Freunde, mehr als 400.000 Menschen sind in NRW beruflich in der Pflegebranche tätig. Doch schon seit einiger Zeit zeichnet sich verschärft ein Fachkräftemangel ab. Auch deshalb ist…
Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes NRW zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dies war notwendig, da sich mit der Verabschiedung des neuen Bundesteilhabegesetzes…
Arndt Klocke: Newsletter Verkehrspolitik Sommer 2018
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, als Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion NRW und Sprecher für Verkehr stehe ich für eine ökologische und nachhaltige Verkehrswende ein. Dazu begleiten…
Landesregierung muss Verantwortung für Bürg*innen von syrischen Geflüchteten übernehmen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, heute möchte ich Sie und Euch über den aktuellen Sachstand zum Thema Bürgschaften für syrische Geflüchtete informieren. Im Laufe des Jahres…
Sigrid Beer. Pluspunkt Bildung – Schnellbrief – Juli 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,<u5:p></u5:p> mit dem neuen Format Pluspunkt Bildung –Schnellbrief möchte ich zeitnah wichtige Infos an Bildungsinteressierte weitergeben.<u5:p></u5:p> Dieses Mal mit den Berichten der…
Arbeits- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung
Teilhabe an allen Bereichen des Lebens bedeutet Chancengleichheit. Dabei spielt auch die aktive Teilhabe am Arbeitsleben eine bedeutende Rolle – auch für Menschen mit Behinderung. Diese zentrale Zielsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung Juni 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, CDU und FDP feiern sich nach einem Jahr Regierung, aber sie liefern nicht – vor allem nicht in Bildungspolitik. Dafür erleben wir…