Verschläft die Landesregierung den Brexit? Nach Medienberichten besteht der Eindruck, dass Schwarz-Gelb sich dieser bedeutenden Aufgabe nur unzureichend annimmt.
Fachnewsletter
Untersuchungsausschuss zum Todesfall von Amad A .
Zusammen mit der SPD haben wir beschlossen, den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten syrischen Staatsangehörigen Amad A. mit Hilfe eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses aufzuarbeiten.
Altschuldenfonds
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und vor allem immensen eigenen Anstrengungen der…
Informationen zur aktuellen Diskussion um die Straßenausbaubeiträge
Liebe Freundinnen und Freunde, spätestens seit der vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern Anfang dieses…
Schwarz-gelbes Landesstraßenbau- und Planungsprogramm
Liebe Freundinnen und Freunde, Verkehrsminister Wüst hat heute dem Verkehrsausschuss seine Pläne für den Neu-und…
Schwarz-Gelb erwägt Abschaffung der Stichwahl 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, wie in der vergangenen Woche bekannt wurde prüft die schwarz-gelbe Landesregierung…
Wibke Brems: Das muss kommen, wenn die Kohle geht: Unsere Leitlinien fürs Rheinische Revier
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, was für ein heißer Herbst: Wie in einem Brennglas konzentriert sich…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – November 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, gespannt haben wir auf den Haushalt…
Rodungsstopp im Hambacher Wald – Landesregierung muss neue Leitentscheidung auf den Weg bringen
Der Hambacher Wald ist längst zu einem Symbol für Klimaschutz und gegen dreckigen Kohlestrom geworden….
Enquete-Kommission zum Brexit
Die Briten haben entschieden: Sie wollen raus aus der EU. Wir GRÜNE beantragen deshalb ab…