I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer…
Innenpolitik, Recht
Schäffer: Von rechter Szene geht weiterhin große Gefahr aus
Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2014 liegt nun vor. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang der Straftaten im Vergleich zum ersten Halbjahr 2013. Im Anhang aufgeführt sind die Zahlen für das erste Halbjahr 2014, differenziert nach Delikten und Orten in NRW. Zum Vergleich haben wir zudem die Zahlen seit 2011 für ganz NRW dargestellt. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen
I. Ausgangssituation Die Terrorgruppe des „Islamischen Staates“ geht brutal gegen die nicht-sunnitische Bevölkerungsgruppen im Irak…
Hans-Willi Körfges/Stefan Engstfeld: „Experten sind für Herabsetzung des Wahlalters“
In der gestrigen öffentlichen Anhörung der Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich keiner der anwesenden Experten gegen die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahren ausgesprochen. Das begrüßen Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen.
Schäffer: Gesicht zeigen gegen Antisemitismus
Zu dem derzeit offenen und gewalttätigen Antisemitismus in Deutschland und zu den für heute angekündigten Demonstrationen erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Rechtsextreme und rassistische Straftaten besser erfassen
Zum Landtagsbeschluss zur Erfassung der politisch rechts motivierten Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Ünal: Keupstraßen-Attentat schockiert auch zehn Jahre danach
Zum 10. Jahrestag des Anschlags in der Kölner Keupstraße erklärt Arif Ünal, Kölner Abgeordneter der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Grüne für Aufklärung weiterer Fragen zum NSU und Rechtsextremismus in NRW
Zur Diskussion über einen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Gewaltpotenzial der rechten Szene ist besorgniserregend hoch
Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Zahl der von Rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 liegt nun vor. Die Statistik belegt, dass trotz aller Bemühungen die Zahl der Straftaten hoch ist. Aufgeführt sind die Zahlen für das gesamte Jahr 2013, differenziert nach Delikten und Orten in NRW.
Schäffer: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten müssen im Fokus stehen
Zum Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2013 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: