Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. Dazu erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin:
Innenpolitik, Recht
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî…
Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen
Vorbemerkung Der Neosalafismus ist die derzeit prozentual am schnellsten wachsende verfassungsfeindliche Bestrebung in Nordrhein-Westfalen und…
Neosalafistinnen und Neosalafisten im Justizvollzug
Vorbemerkung Einige der in den letzten Jahren festgenommenen Personen aus der neosalafistischen Szene werden im…
Präventionsprogramm Wegweiser
Vorbemerkung Im Jahr 2014 ging das bis heute vorbildliche Wegweiser-Programm mit zunächst drei Beratungsstellen an…
Aussteigerprogramm Islamismus
Vorbemerkung Das Aussteigerprogramm Islamismus (API) beim Verfassungsschutz NRW nahm im Oktober 2014 die Arbeit auf….
Einsatz der Polizei in Duisburg-Bruckhausen am 25. Juni 2017
Berichten von Zeitungen und des WDRs sowie auf dem Videoportal „YouTube“ aufrufbaren Mobiltelefonkameraaufzeichnungen zufolge soll…
Die „Reichsbürgerbewegung“ und der öffentliche Dienst in Nordrhein-Westfalen
Die „Reichsbürgerbewegung“ ist bekannt dafür, dass sie immer wieder in Konflikt mit Beschäftigten des öffentlichen…
Die „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen
In nur wenigen Monaten wurde die Zahl der Personen, die zur „Reichsbürgerbewegung“ zugerechnet werden, bundesweit…
Angriffe auf IT-Systeme der Landesregierung
Die informationstechnische Infrastruktur der öffentlichen Hand ist ein bekanntes Ziel von An- griffen mit unterschiedlichsten…