Liebe Freundinnen und Freunde, in meinem Kommunalinfo vom 19. März 2015 habe ich Euch bereits…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Lisa Steinmann/Mario Krüger: Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts
Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.
Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich…
Düker: Jetzt müssen den Worten aber auch schnell konkrete Taten folgen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Geräuscheinwirkungen von Kindern und Jugendlichen auf Sportanlagen anders bewerten
I. Ausgangslage In vielen Städten und Gemeinden schwelt seit einiger Zeit ein Konflikt zwischen Sportvereinen…
Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis….
Kommunen erhalten 5 Milliarden Euro zusätzlich vom Bund – weitere Entlastungen sind aber notwendig!
Liebe Freundinnen und Freunde, das Bundeskabinett hat gestern den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der…
Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit sicheren Fahrgeschäften erhalten
I. Bauliche Anlagen auf Volksfesten, insbesondere Fahrgeschäfte, nehmen im Bauordnungsrecht aller Bundesländer eine Sonderstellung als…
Anforderungen an eine neue Landesbauordnung 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Laufe dieses Jahres wird der…
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)
A Problem Durch Art. 2 Nr. 1 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur…