Allgemein

Über eine halbe Millionen pflegebedürftige Menschen leben schon jetzt in NRW – Tendenz steigend. Die…

„Europa ist hier! – In Vielfalt geeint!“ ist das Motto des heutigen Europatags. Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman seine Vision einer neuen politischen Zusammenarbeit in Europa vor. Wir sprechen mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und europapolitischen Sprecher, Stefan Engstfeld, über europäische Erfolge und Herausforderungen wie eine gemeinsame Flüchtlingspolitik:

Miteinander reden statt übereinander, die Welt mit den Augen des anderen sehen, im Gespräch Vorurteile überwinden: Am heutigen „Tag der Begegnungen“ finden deutschlandweit viele Aktionen statt, die den Austausch von Menschen mit und ohne Behinderungen fördern.

Der Mindestlohn ist heute 120 Tage alt. Er ist ein echter Fortschritt für Deutschland und im Kampf gegen Lohndumping und Altersarmut. Allein in Nordrhein-Westfalen profitieren rund 750.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Mindestlohn. 750.000 Menschen, die nun besser in der Lage sind, aus eigener Kraft für sich und ihre Familien zu sorgen und ihr Leben unabhängig von Transferleistungen zu gestalten.

Seit Jahren steigen die Kosten der Eingliederungshilfe. Die Haushalte der Träger der Sozialhilfe sind dieser Last kaum mehr gewachsen. Gleichzeitig entspricht die Situation der Menschen mit Behinderung bei Weitem nicht den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention. Wir brauchen ein Bundesteilhabegesetz, damit sich diese Situation verbessert.

Der Internationale Tag des Versuchstiers am 24. April soll auf die Schicksale dieser Tiere aufmerksam…

Marode Brücken und verfallene Schulen zeigen: Deutschland lebt von der Substanz. Die Große Koalition hat trotz hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinsen nicht den Investitionsstau aufgelöst. Und Gabriel und Schäuble sind weiter auf dem falschen Weg.

Seit Jahren ist Cannabis in Deutschland verboten, seit Jahren steigt der Konsum stetig an. Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Deutschland. Dies zeigt, dass das Verbot nicht wirkt und nach Expertenangaben weder Jugendliche noch Erwachsene vom Konsum abhält.

Seit Mittwoch ist die Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung setzt ihr Vorhaben nun doch…

Karin Schmitt-Promny ist neue Abgeordnete in der Grünen Fraktion. Sie rückt für Daniela Schneckenburger nach, die den Landtag verlassen hat und nun Schuldezernentin in Dortmund ist.