Allgemein

Ob Spiegel, Rheinische Post oder Tagesschau.de – aktuell übertreffen sich viele Medien mit Überschriften wie „Werden die Lichter ausgehen?“ oder „In NRW sind am Freitag Blackouts möglich“. Mich haben zu diesem Thema viele Fragen erreicht, die ich hier gerne beantworte.

Im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt es seit mittlerweile etwa anderthalb Jahren teilweise heftige Auseinandersetzungen um die zukünftige Preisgestaltung beim VRR-Semesterticket.

Heute geht die Umsetzung der Open.NRW Strategie in eine neue Stufe. Mit dem Start des Portals für offene Daten setzen wir ein zentrales Ziel für mehr Transparenz, politische Beteiligung und wirtschaftliche Innovation in Nordrhein-Westfalen.

Da heute ein Treffen aller LandwirtschaftsministerInnen in der EU zur geplanten Novellierung der EU-Öko-Verordnung stattfindet, appelliere ich an Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt, keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung auf dem Rücken der Bio-Bäuerinnen und Bauern zuzulassen.

Die neue Studie des Frauenkulturbüros NRW „Frauen in Kunst und Kultur – Zwischen neuem Selbstbewusstsein und Quotenforderungen“, die von Prof. Heiner Barz und Meral Cerci erstellt wurde, befasst sich mit der Frage, wie es um die Gleichstellung von Mann und Frau in öffentlich geförderten Kulturinstitutionen in NRW bestellt ist und wurde diese Woche im Kulturausschuss des Landtages vorgestellt.

In NRW bröckeln die Autobahnbrücken des Bundes unter der Last der vielen Lkw und Herr Dobrindt verkündet, wie er noch mehr Güter auf die Straße holen will. Maut und Gigaliner – Minister Dobrindt wird seinem Ruf als verkehrspolitischem Geisterfahrer weiter gerecht.

Heute ist der „Welttag gegen Internetzensur“. Seit 2001 wird dieser Tag von der Organisation Reporter ohne Grenzen durchgeführt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Grenzenloses Internet“ und macht erneut auf die Angriffe auf die Presse- und Informationsfreiheit im Internet aufmerksam.

Wenn Produkte Bienen gefährden, muss das auch gesagt und geschrieben werden dürfen. Das hat das Landgericht Düsseldorf heute erfreulicherweise klargestellt. Herzlichen Glückwunsch an den BUND!

Zum Internationalen Frauentag am 8. März haben wir unsere Abgeordneten befragt: Was ist für euch der Schlüssel zum Erfolg für Frauen? Immer noch verdienen Frauen oft weniger. In Führungspositionen in Wirtschaft und Politik sind sie immer noch deutlich unterrepräsentiert. Wie schaffen wir es, dass Frauen mindestens so erfolgreich sind wie Männer? Hier sind die Antworten:

Gerade hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) ihre Fahrgastzahlen für NRW veröffentlicht. Die erneute Steigerung der Fahrgastzahlen in den Zügen der DB AG ist ein deutlicher Beweis, dass NRW das Bahnland Nummer eins in Deutschland ist und bleibt. Die über 331 Millionen BahnkundInnen sind ein erneut klares Signal in Richtung der schwarz-roten Bundesregierung, NRW nicht weiter bei der ÖPNV-Förderung zu benachteiligen.