Heute tritt der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag erstmals seit der Bundestagswahl 2013 zusammen. Grund ist der seit Jahren schwelende Konflikt um die Fortführung und die Höhe der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).
Allgemein
Alkohol in der Schwangerschaft: Kein Gläschen in Ehren!
Manchmal ist wenig schon zu viel – etwa wenn es um das „Gläschen in Ehren“…
Gudrun Zentis: Alphanetz schafft neue Perspektiven
Nur wer lesen und schreiben kann, kann vollumfänglich am gesellschaftlichen, beruflichen und politischen Leben teilhaben und ist geschützt vor Armut und Ausgrenzung. Deshalb haben wir im Haushalt 2016 für Alphabetisierung und Grundbildung die Mittel um 500.000 Euro aufgestockt. Insgesamt erhält dieser Bereich der Weiterbildungim kommenden Jahr 1 Million Euro.
„Grüne Drogenpolitik ebnet Wege aus der Sucht“
Die GRÜNEN im Landtag NRW haben sich in der Fraktionssitzung am Dienstag mit einem Positionspapier…
„Ein Spaziergang der Emotionen auf Leinwand und Papier“
Die Ausstellung präsentiert mit Silke Velten und ihrem Thema „Ein Spaziergang der Emotionen auf Leinwand und Papier“ eine Künstlerin, die ihr künstlerisches Talent erst im Gefängnis entdeckt und weiterentwickelt hat. 2009 wurde sie für ein Delikt, das weder mit Gewalt noch mit Drogen zu tun hat, verurteilt und sitzt seitdem in Haft.
Gesundheit für alle: Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt
Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes…
Qualität statt Quantität – Bauernverband muss endlich umdenken
Am 7. September treffen sich die EU-Agrarministerinnen und -minister, um über Lösungen für die aktuelle Absatzkrise in der Landwirtschaft zu beraten.
Ewigkeitskosten durch Braunkohletagebau
Es ist seit Jahrzehnten klar, dass der Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet noch eine lange Zeit, wenn…
Freies Internet für alle – GRÜNE Fraktion unterstützt Freifunk-Initiativen
Die GRÜNEN Abgeordneten trafen sich heute in ganz NRW mit Freifunkern und installierten an vielen Orten Freifunk-Router
RWE muss der Realität ins Auge sehen: Die Zukunft gehört den Erneuerbaren
Mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten besetzten am vergangenen Wochenende den Tagebau Garzweiler II, um ihre…
