Allgemein

Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.

Wir gedenken heute der vielen Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Es sind nunmehr 80 Jahre vergangen seit den massiven antisemitischen Gewalttaten, die den Beginn der nationalsozialistischen Gewalt gegen Jüdinnen und Juden markieren und in die Shoah führten.

Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht….

Seit der Sommerpause hat die Grüne Fraktion alte Mobiltelefone gesammelt: Beim NRW-Tag, bei den Parlamentsnächten und innerhalb der eigenen Reihen. Rund 300 Handys sind dabei zusammengekommen. Die gesammelten Handys hat unser Abgeordneter Norwich Rüße, Sprecher für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, heute an Josef Tumbrinck (NABU-Landesvorsitzender) und Holger Sticht (BUND-Landesvorsitzender) übergeben.

Der Kohleausstieg kommt. Er ist wirtschaftlich und klimapolitisch unumgänglich. Für die Menschen im Rheinischen Braunkohlerevier…

Noch ist es möglich, die Erderwärmung auf 1,5°C zu begrenzen, aber die Zeit drängt. Darauf hat gestern der Weltklimarat mit seinem neuen Bericht noch mal sehr deutlich hingewiesen. Jetzt muss umgesteuert werden: Im Verkehrssektor, der Landwirtschaft und der Stromerzeugung – in diversen Bereichen ist nun eine ambitionierte Klimapolitik nötig, finden Wibke Brems, unsere Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik, und unser natur- und umweltschutzpolitischer Sprecher Norwich Rüße.

Zu der aktuellen Debatte um einen von ihr am Rande der Anti-Kohle-Demonstration am 6. Oktober verfassten Tweet, erklärt Monika Düker MdL: