Allgemein

In der Pressemitteilung zum GigabitGipfel.NRW am 3. Juli 2018 kündigt Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an,…

Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.

Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im…

Zwei Wochen Verhandlungen, plus Verlängerung. Die 24. Weltklimakonferenz in Kattowitz ist zu Ende. Das Ergebnis in Kürze: Eine Einigung auf ein neues Regelwerk ist schlussendlich gelungen, die Hoffnungen auf konkrete Schritte jedoch wurden enttäuscht. Unter den aktuellen Vorzeichen, so hatten z.B. die USA bereits im Juni 2017 angekündigt das Pariser Klimaabkommen aufkündigen zu wollen, muss wohl schon die Einigung auf ein gemeinsames Regelwerk für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris als Erfolg gewertet werden. Lange sah es so aus, als wäre die Weltgemeinschaft nicht einmal mehr in der Lage, sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen.

In Nordrhein-Westfalen leben über 320.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Durch den demografischen Wandel wird diese Zahl in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Prognosen gehen von einem Anstieg auf etwa 500.000 demenzerkrankte Menschen bis 2030 voraus. Für eine angemessene und wohnortnahe Versorgung brauchen wir mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und eine echte Strategie gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Über diese und andere Themen diskutierten Expert*innen auf dem Alzheimer Symposium im Landtag NRW, zu dem in diesem Jahr die GRÜNE Fraktion eingeladen hat.

Egal ob Landtag, Bundestag oder das indische Parlament: Ritik Narula ist ein riesen Politikfan. Der 17-Jährige hat deshalb ein zweiwöchiges Praktikum bei Sigrid Beer, unserer Sprecherin für Bildung, Petitionen und Religionspolitik, gemacht. Und das als Erster an seiner Schule – einer Förderschule in Essen. Mit Sigrid Beer hat er sich kurz vor Ende des Praktikums zum Gespräch getroffen. Er erzählt uns, was ihm an seinem Praktikum besonders gefallen hat und dass er sogar ein Foto mit dem Ministerpräsidenten ergattern konnte.