I. Schutz der Bevölkerung beginnt in den Kommunen Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit…
Allgemein
Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen
I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf…
Mit nachhaltigen und zukunftsfähigen Strategien Nordrhein-Westfalen schrittweise aus der Krise führen
I. Ausgangslage: Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem. Rund um den Globus kämpfen…
Wie üblich sind Leistungserbringungen durch Dritte vor der Gutachtenvergabe sowie deutliche Überschreitungen der Auftragssumme?
Bei der Vergabe der Gutachten zur Räumung des Hambacher Waldes durch Bau- und Innenministerium im…
Ungereimtheiten und Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke
Am 18. April 2020 meldete der Kölner Stadtanzeiger, dass es zu großen Verzögerungen bei der…
Schulleben in Corona-Zeiten
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, kaum ein Thema wird augenblicklich so…
Das „Pandemie-Gesetz“ und weitere Maßnahmen
Liebe Freundinnen und Freunde, heute ist der Landtag zur dritten Lesung und abschließenden Beschlussfassung über…
Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
Die Berufskollegs in NRW nehmen verschiedene Aufgaben im Bildungssystem wahr. Sie sind unverzichtbar bei der…
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalfinanzen in NRW
Im Auftrag der GRÜNEN im Landtag NRW hat Dr. Manfred Busch, bis 2017 Kämmerer der Stadt Bochum, ein Kurzgutachten erstellt, das die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen betrachtet.
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ (17/8920)