Mit Verweis auf Zahlen von RWE bekräftigte die Landesregierung in der Antwort auf meine Kleine…
Allgemein
Nachfrage: Atomtransporte durch NRW im Jahr 2019
In der Kleinen Anfrage 3434 hatte ich nach den Atomtransporten durch NRW im vergangenen Jahr…
Versammlungen in NRW während der Corona-Pandemie
In der Zeit vom 22. März bis zum 13. April 2020 wurden laut NRW-Innenministerium 102…
Verfahren in NRW zur Genehmigung von Versammlungen während der Corona- Pandemie
Im Internet wurde der Inhalt eines Erlasses vom 9. April 2020 mit dem Titel „Einsatzmaßnahmen…
Unrühmliches Schauspiel beenden: Landesregierung muss sich trotz Corona-Krise für kurzfristiges Ende der Erneuerbaren Blockade in Berlin einsetzen!
I. Ausgangslage Schon lange ist absehbar, dass der mit der „Photovoltaik-Novelle“ im Jahr 2012 eingeführte…
Schule muss als Lern- und Lebensraum für alle Kinder wirken können
I. Ausnahmesituation Pandemie Der notwendige Lock Down in der Corona-Krise hat zu tiefen Eingriffen und…
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
I. Schutz der Bevölkerung beginnt in den Kommunen Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit…
Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen
I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf…
Mit nachhaltigen und zukunftsfähigen Strategien Nordrhein-Westfalen schrittweise aus der Krise führen
I. Ausgangslage: Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem. Rund um den Globus kämpfen…
Wie üblich sind Leistungserbringungen durch Dritte vor der Gutachtenvergabe sowie deutliche Überschreitungen der Auftragssumme?
Bei der Vergabe der Gutachten zur Räumung des Hambacher Waldes durch Bau- und Innenministerium im…