Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur eines deutlich machen hier in diesem Rund. Hier… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die CDU agiert als ‚Schwarze Null‘ der Haushaltspolitik“
Landeshaushalt 2015
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Gäste! Wir arbeiten… weiterlesen
Monika Düker: „Deswegen richten wir hier den Härtefallfonds ein, damit eine Behandlung vor Ort nicht mehr am Geld scheitert.“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur zu dem Punkt, dass Sie alle inzwischen auf ihre… weiterlesen
Sigrid Beer: „Mir ist es sehr wichtig, dass es in diesem Prozess gelungen ist, keine antikirchlichen, antireligiösen Reflexe in dem öffentlichen Diskurs heraufzubeschwören.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Römer hat gerade schon die Details… weiterlesen
Oliver Keymis: “ Ich glaube, dass es entscheidend darauf ankommt, dass die Menschen mehr Qualität vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekommen.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Anhaltende Unruhe) – Wir lassen die Diskussion einmal ein bisschen laufen, denn… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Grunderwerbsteuererhöhung ist moderat und in diesen Zeiten angemessen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk, ich glaube, wir müssen doch noch die eine… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dieses Gesetz ist ein klares Bekenntnis zum aktivierenden Behandlungsvollzug mit dem Ziel der Resozialisierung.“
Gesetzentwurf zum Strafvollzug
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Westfalenpost“ titelte am 24…. weiterlesen
Monika Düker: “ Ich finde Abschiebehaft grundsätzlich eines Rechtsstaates unwürdig.“
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Abschiebehaft
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade in zweiter Lesung ein neues Strafvollzugsgesetz mit einem… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die eigentliche Arbeit beginnt mit dem heutigen Beschluss, und darauf freue ich mich.“
Gesetzentwurf zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Prof. Dr. Dr. Sternberg, offenbar ist es vor Ihrem Gesicht so finster… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen