Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin etwas verdutzt, weil ich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es wurde verdeutlicht, dass diese Gesetzesänderung aus verfahrenstechnischen Gründen erforderlich ist“
Entwurf der Landesregierung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - zweite Lesung
Zu Protokoll: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Dieses nun vorliegende und heute zur Verabschiedung stehende zweite Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW… weiterlesen
Wibke Brems: „Corona- und Klimawandelleugner kommen in der AfD nun einmal zusammen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu den Coronafolgen für den GaLa-Bau
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Corona- und Klimaschutzmaßnahmen für die Gartenbaubranche sofort beenden!“, das schreibt… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Damit sind Flexibilität und Demokratie an den Hochschulen weiterhin gleichermaßen sichergestellt“
Entwurf der Landesregierung hinsichtlich Pandemie-Maßnahmen an Hochschulen - zweite Lesung
Zu Protokoll: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Wir unterstützen den Gesetzentwurf in der gemeinsam durch die demokratischen Fraktionen geänderten Fassung. Die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung,… weiterlesen
Horst Becker: „Ausreichende Fortschritte sehen deutlich anders aus“
Unterrichtung der Landesregierung zu Außerordentlichen Wirtschaftshilfen
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal kann ich nicht richtig nachvollziehen, woraus sich die gute… weiterlesen
Josefine Paul: „Wer entscheidet in diesem Land eigentlich über verantwortungsvolle Gesundheits- und Schulpolitik?“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute hören wir durch das RKI von einem neuen Höchststand… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das hat nichts mehr mit konsolidierter und seriöser Schulpolitik in diesem Land zu tun, das ist Aktionismus“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne zuerst ein Wort der Ministerin aufgreifen. Sie hat… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Bundesrepublik ist auch eine Republik der Gastarbeiter“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP zu 65 Jahren Werbeabkommen
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Geschichte der sogenannten Gastarbeiter hier… weiterlesen
Wibke Brems: „Man agiert hier nach dem Prinzip ‚Aus den Augen, aus dem Sinn'“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Urantransporten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 2019 rollen wieder Atommülltransporte von der Urananreicherungsanlage… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es gibt kein Bundesland in unserer Republik, das so viel coronabedingt in die Kultur investiert hat wie Nordrhein-Westfalen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Kultur-Lockdown"
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns liegt ein Antrag der AfD-Fraktion… weiterlesen