Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochwasserkatastrophe vor einem halben Jahr – so lange ist es… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir halten es für richtig, die Partizipation von Wohnungslosen zu stärken“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Wohnungslosigkeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich muss einmal nachfragen: Wir reden schon über die Drucksache… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Herr Minister Pinkwart: Geben Sie dem RVR die Möglichkeit, diese Flächen nicht ausweisen zu müssen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Regionalplan des RVR
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Dr. Bunse, in Aktuellen Stunden sind keine Zwischenfragen möglich;… weiterlesen
Norwich Rüße: „Sie haben aus ideologischen Gründen und im Interesse weniger Unternehmen den weiteren Rohstoffabbau einseitig gewichtet“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Regionalplan des RVR
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diese Aktuelle Stunde zur… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dieser Tag muss Handlungsaufforderung sein, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und menschenverachtender Hetze immer und überall zu widersprechen“
Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Der Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen
Monika Düker: „Eine Kompensation wäre gerade für die unteren Besoldungsgruppen mehr als gerecht gewesen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne einmal mit den Nettigkeiten und dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Fast schon die Untergrenze, um eine gewisse Ernsthaftigkeit eines Wahlvorschlages einzufordern“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Durchführung der Landtagswahl 2022 - erste und zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir den Gesetzentwurf heute in erster… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir finden es richtig, dass das Präsenzprinzip maßgeblich ist“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal muss ich ein Geständnis ablegen. Ich war es, der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Unser Informationsfreiheitsgesetz braucht ein Update hin zu einem Transparenz- und Informationszugangsgesetz“
Zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon angesprochen worden: Es gab im Berichtszeitraum einen Wechsel… weiterlesen
Arndt Klocke: „Alles, was hier abläuft, ist eine Inszenierung für die sozialen Netzwerke“
Zum Antrag der "AfD" zu Corona und Gastronimie
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vorredner! Inhaltlich teile ich das alles. Trotzdem würde ich sagen,… weiterlesen