Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 16. März 2022 hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zum Betreuungsrecht angehört. Dabei… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Richtung des Programms ist zu begrüßen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Die Kritik der AfD an dem Projekt „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ teilen wir als Grüne nicht und… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wer sich gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzt, braucht gesellschaftliche Unterstützung“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Aufarbeitung von Berufsverboten
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein neuer Tag beginnt. Ein jahrzehntealtes Thema kommt auf die Tagesordnung…. weiterlesen
Arndt Klocke: „So glitzernd golden oder rosarot, wie sie dargestellt wird, ist die Lage in NRW nicht“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu "bezahlbaren Wohnraum"
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete der Koalitionsfraktionen, jetzt enttäuschen Sie mich wirklich schwer, denn in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Im allerschlimmsten Fall kann Hass im Netz dazu führen, dass es auch im realen Leben zu Gewalttaten gegen Personen kommt“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für mehr Unterstützung für Betroffene von Hate Speech
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen wurden bundesweit mehr als 100 Wohnungen und Häuser… weiterlesen
Wibke Brems: „Der Bericht des Klimarats mahnt uns alle, dass nicht weitere kostbare Zeit verschwendet werden darf“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur "zirkularen Wirtschaft"
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am vergangenen Montag wurde der aktuellste Bericht des… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Von einer Holschuld der Bürgerinnen und Bürger zu einer Bringschuld der Behörden“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen
Der Gesetzentwurf Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Allerdings nicht mehr so jung wie der Kollege Brockmeier. – Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Lage ist dramatisch“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für mehr Fachkräfte
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Jetzt haben alle meine Vorredner es irgendwie hingekriegt, die Wahlslogans ihrer… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich glaube, das wird juristisch noch mal nachgearbeitet werden müssen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung für die Einführung digitaler Sitzungen in der Kommunalpolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da wir uns jetzt langsam der Mitternachtsstunde – zumindest der parlamentarischen… weiterlesen
Monika Düker: „Passen Sie auf unser Land auf!“
Zum Abschlussbericht des PUA "Amri"
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehörte dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf… weiterlesen