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Reden Anfragen Anträge Gesetzentwürfe
21. September 2023

Verena Schäffer: „Wir sind eine demokratische, eine vielfältige Gesellschaft – dafür stehen wir jeden Tag auf“

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Stärkung der Demokratie

Der Antrag „Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin… weiterlesen

21. September 2023

Anja von Marenholtz: „Die AfD hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Journalist*innen in diesem Land zu diskreditieren“

Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein "Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW"

Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Man kommt sich langsam vor, als… weiterlesen

21. September 2023

Simon Rock: „Auch die FDP-Bundestagsfraktion hat bisher keinen einzigen konkreten Deckungsvorschlag präsentiert“

Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Umsatzsteuer in Gastronomiebetrieben

Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vielen Restaurants und Kneipen in unserem Land hatten… weiterlesen

21. September 2023

Michael Röls-Leitmann: „Wir wollen also die Akzeptanz hochhalten und ausbauen“

Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag frü ein Bürgerenergiegesetz

Der Gesetzentwurf „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen (Bürgerenergiegesetz NRW –… weiterlesen

21. September 2023

Eileen Woestmann: „Wir brauchen gut ausgebildete Menschen, die die Betreuung, aber auch die Bildung und Erziehung unserer Kinder im Offenen Ganztag übernehmen“

Zum Antrag der SPD-Fraktion zum OGS-Rechtsanspruch

Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben jetzt schon sehr viel… weiterlesen

21. September 2023

Lena Zingsheim-Zobel: „Wir müssen mit diesem Rechtsanspruch gleichzeitig Qualitätsstandards setzen, um den Ganztag als echte Chance für ganzheitliche Bildung zu nutzen“

Zum Antrag der SPD-Fraktion zum OGS-Rechtsanspruch

Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Damen und Herren! Wie… weiterlesen

21. September 2023

Tim Achtermeyer: „Ein sehr toller Job, der sehr erfüllend sein kann“

Zur Aktuellen Stunde auf Antraf der Fraktionen von FDP und "AfD" zu Klassengröße in Grundschulen

Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Frau Müller-Rech, Sie haben gesagt: Es… weiterlesen

21. September 2023

Lena Zingsheim-Zobel: „Wir müssen uns auch darüber verständigen, wie die Bildung der Zukunft aussehen soll“

Zur Aktuellen Stunde auf Antraf der Fraktionen von FDP und "AfD" zu Klassengröße in Grundschulen

Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Damen und Herren! Es… weiterlesen

20. September 2023

Benjamin Rauer: „Es ist ein wichtiger Baustein der Landesinitiative ‚Kein Abschluss ohne Anschluss’“

Zum Entwurf der Landesregierung für das Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetz NRW

(Zu Protokoll gegeben) Heute darf ich zum Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in… weiterlesen

20. September 2023

Meral Thoms: „Das ist gegenüber unseren Kliniken und den Kommunen ein starkes Zeichen“

Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes

Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bezüglich der geplanten Gesetzesänderung möchte ich auf zwei Aspekte… weiterlesen

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im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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