Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Kinderschutz in NRW stärken – Stelle einer oder eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt einrichten
Pressemitteilung
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wurde heute in einer Sachverständigenanhörung über unseren Antrag „Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen“ beraten. Dazu erklärt Josefine Paul, Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Aymaz: Für die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung müssen Kommunen endlich auskömmlich finanziert werden
Pressemitteilung
Zur weiterhin ausbleibenden auskömmlichen Finanzierung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten im Landeshaushalt 2021 erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz/Yetim: Minister Stamp gefährdet soziale Beratung von Geflüchteten
Gemeinsame Pressemitteilung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Integrationsausschuss haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW heute erneut die Neuausrichtung der Förderrichtlinie für die „Soziale Beratung für Flüchtlinge“ auf die Tagesordnung gesetzt. Hierzu erklären Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Paul/Kutschaty: Bildung in Corona-Zeiten sicher gewährleisten
Die steigenden Corona-Infektionszahlen stellen Schulen und Träger nahezu täglich vor immer größere Herausforderungen. Im Bemühen, Schulen zu sicheren Lernorten zu… weiterlesen
Rüße: Landesregierung setzt den Schutz unseres Trinkwassers fahrlässig auf‘s Spiel
Pressemitteilung
Heute hat der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in einer Sachverständigenanhörung sowohl über die geplante Novellierung des Landeswassergesetzes… weiterlesen
Schäffer/Paul: Landesregierung muss Bildungsgerechtigkeit und Infektionsschutz in Einklang bringen
Pressemitteilung
Für die kommende Plenarwoche hat die Grüne Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Situation in den Schulen beantragt. Die Landesregierung muss… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer agiert kurzsichtig und verantwortungslos
Zur Debatte im heutigen Schulausschuss über das Verbot des geplanten Konzeptes der Stadt Solingen für Präsenz- und Distanzunterricht durch die… weiterlesen
Schäffer/Neubaur: Es braucht vorausschauende Regelungen statt ständiger Ad-Hoc-Maßnahmen
Zu den aktuellen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag… weiterlesen
Paul/Kutschaty: Monat der Entscheidung darf kein Monat einsamer Entscheidungen sein
Pressemitteilung
Bund und Länder entscheiden heute über neue Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Angesichts der massiven Einschnitte, die dabei diskutiert werden, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute eine Sondersitzung des NRW-Landtags beantragt. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion: