Zu den Widersprüchen rund um die Löschwasser-Einleitung nach der Chempark-Explosion im Juli 2021, die in der Sitzung des Umweltausschusses am… weiterlesen
Brems: Regierung Wüst muss Windenergieverhinderungspolitik beenden
Zu den heute vom Landesverband Erneuerbare Energien NRW vorgestellten Daten zum Ausbau der Windenergie in NRW im Jahr 2021 erklärt… weiterlesen
Remmel: Landesregierung torpediert die Nahversorgung und fördert Flächenfraß – kleine Geschäfte haben das Nachsehen
Pressemitteilung
Zum heute bekannt gewordenen Vorhaben von Bauministerin Scharrenbach, über einen neuen Einzelhandelserlass den Bau größerer Supermärkte zu erleichtern, erklärt Johannes… weiterlesen
Beer: Schulministerin Gebauer muss endlich für Planbarkeit sorgen
Pressemitteilung
Zur aktuellen Lage an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Schulministerin Gebauer verschließt die Augen… weiterlesen
Remmel/Kämmerling: „Katz- und Maus-Spiel der Landesregierung muss sofort enden“
Gemeinsame Pressemitteilung mit der Fraktion der SPD
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) kritisieren erneut die unvollständige Aktenlieferung durch die Landesregierung. Für die Sitzung am kommenden Freitag,… weiterlesen
Mostofizadeh: Regierung Wüst tut das Notwendige zu spät – Jetzt schon vierte Impfung organisieren
Pressemitteilung
Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion… weiterlesen
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Pressemitteilung
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der… weiterlesen
Mostofizadeh: Maskenpflicht muss zur FFP2-Maskenpflicht werden
Pressemitteilung
Zu nötigen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „FFP2-Masken helfen, das… weiterlesen
Paul: Überbrückungshilfen und Testmöglichkeiten dringend ausweiten
Pressemitteilung
Zu den Beschlüssen der heutigen Bund-Länder-Runde zu weiteren Corona-Maßnahmen erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die heute von… weiterlesen
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Pressemitteilung
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin… weiterlesen