Zum heute von Flüchtlings- und Integrationsministerin Paul veröffentlichten Erlass zur Stärkung der Bleiberechte erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im… weiterlesen
Schäffer: Wir halten die Erinnerung an die Opfer der Hochwasserkatastrophe wach
Pressemitteilung
An diesem Donnerstag jährt sich der Beginn der Hochwasserkatastrophe zum ersten Mal. Zu diesem traurigen Jahrestag erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der… weiterlesen
Paul/Schäffer: Grüne Fraktion gratuliert Hendrik Wüst
Pressemitteilung
Zur Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen erklären Josefine Paul und Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag… weiterlesen
Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ wird fortgesetzt
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Die Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen in dieser Woche… weiterlesen
GRÜNE Fraktion nominiert Berivan Aymaz für das Amt der Landtagsvizepräsidentin
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In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion Berivan Aymaz einstimmig als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin… weiterlesen
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
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Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge befragt wurde, erklärt Johannes Remmel, Obmann… weiterlesen
Brems: Bei der Energiewende herrscht in der Regierung Wüst Duckmäusertum und Populismus
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Zum sogenannten energiepolitischen Aktionsplan, den Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsminister Pinkwart heute vorgestellt haben, und deren Absichtserklärungen zur Energiewende erklärt Wibke… weiterlesen
Rüße: Schallende Ohrfeige für schwarz-gelbe Planungspolitik
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Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu den Normenkontrollanträgen gegen die im Landesentwicklungsplan festgelegte Anhebung der Versorgungszeiträume für den Abbau von… weiterlesen
Paul: Streiks an Unikliniken machen deutlich: Ohne bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung droht der Pflegekollaps
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Zu den Warnstreiks an den sechs Unikliniken in NRW (Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Aachen) und der Urabstimmung, bei der sich 98 Prozent der Klinik-Beschäftigten… weiterlesen
Beer: Nur Versäumnisse einräumen reicht nicht – Ministerpräsident offenbart Wissenslücken in der Schulpolitik
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Zu den aktuellen Aussagen von Ministerpräsident Wüst zum Thema Schule im WDR2-Interview erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion… weiterlesen