Zur Diskussion über die Tarifstrukturreform der GEMA erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Jetzt handeln, die Antworten liegen auf der Hand
Unfallstudie NRW
Zur Vorstellung der Studie zu Unfallschwerpunkten auf NRW-Autobahnen durch die Polizei und Straßen NRW erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:
Norwich Rüße und Stephan Gatter: Skandal von CDU verzweifelt gesucht
Sondersitzung des Umweltausschuss
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):
Seidl: Wir haben den doppelten Abiturjahrgang fest im Blick!
Studentischer Wohnraum
Zur aktuellen Wohnsituation bei Studierenden an den großen Hochschulstandorten erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin:
Paul: Für vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen
Lebenspartnerschaften
Zum Christopher-Street-Day, der am letzten Wochenende in Köln unter dem Motto „Ja, ich will die Eingetragene Lebenspartnerschaft vollständig gleichstellen!“ stattgefunden hat, erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin:
Priggen: Lindner gibt den Seehofer vom Rhein
Betreuungsgeld
Zum Entschließungsantrag der FDP-Fraktion zum Betreuungsgeld erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender:„Ein Hauch von Bayern durchweht den nordrhein-westfälischen Landtag.
Bolte: Erfolg für die digitale Zivilgesellschaft in Europa
ACTA im EU-Parlament
Zur Ablehnung des ACTA- Abkommens durch das Europäische Parlament erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik: „Damit ist das ACTA-Abkommen Geschichte! Das ist eine gute Nachricht für die digitalen Freiheitsrechte und für eine freie Gesellschaft.
Rüße: Aigner schiebt Verantwortung ab – Remmel handelt
Antibiotika in der Geflügelmast
Zur Kritik von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und der Geflügelverbände an der Antibiotikastudie des NRW-Landwirtschaftsministeriums erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher:
Schneckenburger: Politische Empfehlungen für Umgang mit Wohnungs-Heuschrecken gesichert
Enquete-Kommision
Zur Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten von NRW“ erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin:
Rüße: Neuer Bauernpräsident fährt in alten Gleisen
Führungswechsel im Bauernverband
Zu den Äußerungen des neuen Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, erklärt Norwich Rüße, agrarpolitischer Sprecher: