Zur Vorstellung des ADFC-Fahrradklimatests für Nordrhein-Westfalen erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Seidl: CDU muss Eiertanz um Studiengebühren endlich beenden
Volksbegehren in Bayern
Zum Ergebnis des bayrischen Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin:
Beer: Wichtiger Schritt zu mehr Transparenz im Landtag
Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Zum öffentlichen Hearing über die Möglichkeiten und Grenzen der Transparenz im Landtag NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Brems: Rot-Grün geht voran mit verbindlichen Klimaschutzzielen
Klimaschutzgesetz
Zur Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: NRW an der Spitze bei nachhaltiger Mobilität
Radschnellwege
Zum heute gestarteten Planungswettbewerb für Radschnellwege erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Wenig realistische Substanz von Herrn Laumann
Sparvorschlöge der CDU
Zu den Kürzungsvorschlägen von Karl-Josef Laumann für den Landeshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: GM muss Zusagen einhalten
Opel
Zur angedrohten früheren Schließung des Bochumer Opel-Werkes, falls die ArbeitnehmerInnen nicht bald einem Sanierungsplan zustimmen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Hanses: Prävention zeigt Erfolg in der Kriminalitätsbekämpfung
Strafverfolgungsstatistik
Zur Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik erklärt Dagmar Hanses, rechts- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Das Land erhöht die Mittel für Inklusion kontinuierlich
Gemeinsame Pressemitteilung von Grünen und SPD
Mit Verwunderung haben SPD und GRÜNE die Erklärung von sieben Verbänden zur Inklusion zur Kenntnis genommen, in der sie die Landespolitik auffordern, mehr Mittel für die Inklusion zur Verfügung zu stellen. Der Erlass aus dem Schulministerium von 2010, dem Wunsch der Eltern nach Gemeinsamen Unterricht, wo immer es geht, nachzukommen, hat die Inklusionsentwicklung in NRW massiv nach vorne gebracht. Die Landesregierung hat zudem die Mittel dafür erheblich aufgestockt. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Renate Hendricks und Sigrid Beer:
Schäffer: Bund muss Verantwortung in der Arbeit gegen Rechts wahrnehmen
Zur auslaufenden Finanzierung der mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: