I. Präambel Der gewaltsame Tod des zwölfjährigen Mädchens aus Freudenberg löste bundesweit bei vielen Menschen tiefe Trauer und Erschütterung aus…. weiterlesen
Parlament
Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Gürsün İnce (27), Hatice Genç (18), Gülüstan Öztürk (12), Hülya Genç (9) und Saime Genç (4) wurden bei… weiterlesen
Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Für unsere Volkswirtschaft fungieren Wasserstraßen und Häfen als Drehscheiben des Warenaustauschs, sie stellen wichtige und klimaschonende Güterverkehrswege dar… weiterlesen
Durch vielfältige Weiterbildung die Perspektiven von Arbeitnehmenden und Arbeitsuchenden stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Der Arbeits- und Fachkräftemangel betrifft viele Branchen in Nordrhein-Westfalen und muss dringend angegangen werden. Mit der Transformation zu… weiterlesen
Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Europäische Integration wird tagtäglich auch und vor allem in den Grenzregionen von Nordrhein-Westfalen gelebt. Dank enger Kooperationen auf… weiterlesen
Christina Osei: „Mit der Musikschuloffensive ist ein erster großer Schritt gemacht“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Musikschul-Lehrkräften
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der FDP ist schneller als… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Wir stehen weiterhin für die Selbstbestimmung aller schwangeren Personen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Schwangerschaftsabbrüchen
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eine Bemerkung eingangs sei mir gestattet… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Diejenigen besonders unterstützen, die nach der Schule noch nicht wissen, wie es weitergehen soll“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Werbekampagne für Ausbildungsberufe
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die FDP-Fraktion fordert in ihrem Antrag,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es braucht hier einen Bürokratieabbau“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktuelle Stunde zur Europawahl
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Eine hohe Wahlbeteiligung muss grundsätzlich im… weiterlesen
Dennis Sonne: „Die gleichen Rechte und die gleiche Würde“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Barrierefreiheit
Der Antrag „Für eine barrierefreie Zukunft – Kampagne zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“ (auch in leichter Sprache) Dennis Sonne… weiterlesen