Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Was kann man über diesen Antrag sagen? – Das Erste ist,… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Besonders volksnah und besonders bürgernah ist das nicht“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Verkehrspolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Middeldorf, ich hoffe, dass die Landesregierung nicht erst… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Endlich schaffen wir es heute, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Kommunen zu stärken“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Individualklagerecht - 2. und 3. Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Dear Speaker of the House, Mister Keymis! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum nicht… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Endlich schaffen wir es heute, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Kommunen zu stärken“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Individualklagerecht - 2. und 3. Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Dear Speaker of the House, Mister Keymis! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum nicht… weiterlesen
Europäische Klimapolitik forcieren: CO2 einen Preis geben und Energiegeld einführen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Starkregenereignisse, Überschwemmungen, Hitzerekorde und verheerende Stürme haben in den vergangenen Jahren eine Vorahnung gegeben, auf welche klimatischen Änderungen sich die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deswegen müssen wir das Setting ambulant ausgestalten, anstatt in weitere Pflegeheime zu investieren“
Entwurf der Landesregierung zum Wohn- und TeilhabegesetzAntrag der GRÜNEN im Landtag zu Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Schneider, ich glaube, Sie versprechen sich mehr von dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Deswegen müssen wir das Setting ambulant ausgestalten, anstatt in weitere Pflegeheime zu investieren“
Entwurf der Landesregierung zum Wohn- und TeilhabegesetzAntrag der GRÜNEN im Landtag zu Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Schneider, ich glaube, Sie versprechen sich mehr von dem… weiterlesen
Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Änderungsantrag
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 17/5666)
Vorrang ambulanter Wohn- und Pflegeformen erhalten – Qualitätsvorgaben und Barrierefreiheit in Heimen vollumfänglich umsetzen
Entschließungsantrag zum Wohn- und Teilhabegesetz
I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind rund 640.000 Menschen pflegebedürftig. Die Prognose für 2060 geht bei einer herkömmlichen Fortschreibung von 920.500… weiterlesen
Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den wiederholten Verstößen gegen Naturschutzrecht im Zuge der A3-Sanierung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Das Bundesnaturschutzrecht hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass unsere natürlichen Ressourcen und der Artenreichtum auch zukünftigen Generationen erhalten bleiben. Auch im… weiterlesen