Aus Artikel 8 der Landesverfassung NRW ergibt sich das Recht eines jeden Kindes auf Beschulung. Auch die UN-Kinderrechtskonvention, die Charta… weiterlesen
Parlament
Wie setzt die Landesregierung die „gute fachliche Praxis“ im Pflanzenschutz in Nordrhein-Westfalen um?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln stagniert in Deutschland seit 2006 auf einem hohen Niveau. Der Inlandsabsatz von Wirkstoffen (ausgenommen inerte Gase)… weiterlesen
Wie wird durch einen optimierten Anbau der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in NRW reduziert?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die gute fachliche Praxis dient vorrangig dem Erhalt und der Qualitätssicherung von Nutzpflanzen durch vorbeugende Maßnahmen. Dabei gilt der Grundsatz,… weiterlesen
Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Ruß-Öl-Pellets-Umweltskandal der Firma BP?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Das Landgericht Bochum befasst sich derzeit mit einem Umweltdelikt im Zusammenhang mit Abfallprodukten der Firma BP. Dabei sollen über Umwege… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Frage nach Wohnen ist zu einer zentralen sozialen Frage unserer Zeit geworden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Wohungslosigkeit von Frauen
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Dach über dem Kopf zu haben, ist nicht nur… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Schulentwicklung darf nicht zurückgedreht werden!“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Parteien, alle Fraktionen haben schon vor der… weiterlesen
Monika Düker: „Natürlich sind Zusammenhänge zwischen dieser Gesetzgebung und der verdeckten Parteienfinanzierung durch die Gauselmann-Gruppe aus Sicht der FDP frei erfunden“
Antrag der SPD-Fraktion zur Privatisierung von WestSpiel
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Klenner, Herr Witzel und auch Herr Lienenkämper als Finanzminister… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Studieren bedeutet die Freiheit, nicht nur zu entscheiden, was ich lernen will, sondern auch, wie und wann.“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Reform des Hochschulgesetzes
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bringen heute diesen Antrag ein, um das selbstbestimmte Studium und… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Ankommen zu können bedeutet auch, sie von Anfang an, übrigens von ihrer sogenannten Bleibeperspektive, menschenwürdig aufzunehmen und unterzubringen“
Antrag der AfD-Fraktion zur Flüchtlingspolitik
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion besteht,… weiterlesen