Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an das anknüpfen, was der Kollege Höne zuletzt gesagt… weiterlesen
Parlament
Josefine Paul: „Daher lautet meine klare Forderung: Berufen Sie den Runden Tisch Prostitution wieder ein“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Sexarbeit
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich damit anfangen, dass ich diesen Antrag von… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir brauchen Struktur, wir brauchen Konzept, und wir brauchen Zukunftsvorstellungen“
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag zur europäischen Solidarität
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade von den Regierungsfraktionen vernommen, wo sozusagen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir haben immer dafür geworben, dass das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem, das einen Teil unserer Gesellschaft klug zusammenhält und in dem die Menschen Orientierung finden, stark bleibt“
Entwurf der Landesregierung zum ersten Medienänderungsstaatsvertrages
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wesentliche haben die Kollegen Schick und Vogt schon gesagt, und… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die Antwort liegt in vielen Bereichen in Europa“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Rolle der Regionen in Europa
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es kurz. Auch wir können dem Antrag… weiterlesen
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit… weiterlesen
Monika Düker: „Humanität kann man nicht rhetorisch postulieren und dann nicht danach handeln“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den Flüchtlingen in Moria
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Tagen haben wir zum Brand in Moria… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es ist aber nichts geliefert worden außer wohlklingenden Worten und einigen schönen Gesten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den Flüchtlingen in Moria
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist in den letzten Monaten… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nicht jeder Pädophile wird zum Täter, und nicht jeder Täter ist pädophil“
Anträge der Fraktion von CDU und FDP zum Kinderschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Berichte und auch die Bilder von Kindern und Jugendlichen, die… weiterlesen
Sigrid Beer: „…weil wir zu klaren Regelungen kommen müssen“
Anträge der SPD-Fraktion zur Mitbestimmung von Kindern und Eltern
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Haben Sie gerade das Wehen gespürt, das durchs Land gegangen ist?… weiterlesen