Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir lehnen den… weiterlesen
Parlament
Norwich Rüße: „Wir könnten auf Tierversuche deutlich besser verzichten“
Antrag der fraktioinslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell zu Tierversuchen
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Grundsätzlich ist es gut, dass wir über Tierversuche hier im Landtag sprechen…. weiterlesen
Ingewahrsamnahme von Theologen und eines Begleiters bei „Datteln IV“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Josefine Paul und Wibke Brems
Medien berichteten darüber, dass in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2020 in der Nähe des Kraftwerks „Datteln… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht hinter der Provinzial in öffentlich-rechtlicher Hand!
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Provinzial NordWest und die Provinzial Rheinland sind starke regionale Versicherer in öffentlicher Trägerschaft und stärken die Versicherungslandschaft… weiterlesen
Frauenfilmförderung NRW – Kein Thema?
Kleine Anfrage von Josefine Paul
„Zehn Jahre Medienfrauen. Wir haben alles erreicht. Nicht wahr? Nicht wahr! Wir sind längst nicht da, wo wir sein sollten… weiterlesen
Gigabitausbau in Bochum – nicht wegen, sondern trotz Schwarz-Gelb
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Insgesamt 1.250 Adressen im Bochumer Stadtgebiet, die sich in sogenannten „Weißen Flecken“ befinden, sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die… weiterlesen
Wie wird die Landesregierung den Hambacher Wald dauerhaft sichern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussdokument festgehalten, dass der „Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert“ sei. Diesem Wunsch hatte sich Ministerpräsident… weiterlesen
Was tut die Landesregierung für die Menschen in Morschenich und Manheim?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In den Tagen nach der Einigung zwischen Bundesregierung und den Landesregierungen der Bundesländer mit Braunkohlenutzung am 20. Januar 2020 sorgten… weiterlesen
Was bedeutet die neue Leitentscheidung für die Braunkohlenplanung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung hat angekündigt, eine neue Leitentscheidung zur Braunkohle zu treffen, um die planerische Grundlage an die durch den Kohleausstieg… weiterlesen
Zu welchen Tagebauen wird die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart kündigte in einer Pressekonferenz am 20. Januar 2020 an, bis zur Sommerpause einen Entwurf für eine neue… weiterlesen