Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Ministerin, es war nicht immer ganz klar,… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „In der Genderdimension steht noch sehr, sehr viel Arbeit an“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Gendergerechtigkeit und Digitalisierung"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir werden dem Antrag zustimmen. Es ist bemängelt worden, dass dieser… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Zu allgemein gefasst und ohne Konkretisierung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Neuerungen in der Justiz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem Antrag ist… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Das ist wirklich nicht nur ein Gebot der Fairness und nicht nur eine ethische Frage“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag gegen Impfnationalismus
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle erinnern uns… weiterlesen
Josefine Paul: „Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatelle“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Cyber-Sexismus
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach einer Umfrage des forsa-Instituts im Auftrag der Landesanstalt für… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Parlament muss der Ort der Debatten sein, auch in einer Pandemie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme dem Vorredner absolut zu. Das Parlament… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir brauchen einen Maßnahmen‑ und Instrumentenkasten, um voranzukommen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen danken, Herr Ministerpräsident, dass Sie uns… weiterlesen
Verena Schäffer. „Wenn das eine Notbremsung sein soll, dann möchte ich nicht in dem Zug sitzen, wenn Herr Laschet der Lokführer ist“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kommunikation ist in einer Krise eines der stärksten Instrumente, um… weiterlesen
Digital First oder NRW Second – Wie ist die schwarz-gelbe Digitalisierungsbilanz?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
A. Vorbemerkung Die Digitalisierung ist eine der entscheidenden Triebfedern der gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Transformation. Entlang stimmiger Leitplanken gestaltet, bietet… weiterlesen
Änderungsantrag zum „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtssetzung in der COVID-19 Pandemie“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtssetzung in der COVID-19 Pandemie“
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und… weiterlesen