Rechtsextrem motivierte Gewalttaten hinterlassen tiefe Spuren bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Sie prägen aber auch Menschen aus marginalisierten gesellschaftlichen… weiterlesen
Parlament
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben der Covid-19 Pandemie hat auch das Phänomen Rechtsextremismus das Jahr 2020 geprägt. Der rassistische Anschlag am 19. Februar 2020… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag eines Rechtsextremisten im Oktober 2019 in Halle hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, welche Gefahr… weiterlesen
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Verena Schäffer in der Sondersitzung des Landtags zur Entwicklung der Corona-Pandemie. – YouTube Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte… weiterlesen
Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden
Kleine Anfrage von Johanne Remmel
Mit dem Pariser Klimaabkommen wurde in der EU das Ziel der Klimaneutralität bis Mitte des 21. Jahrhunderts gesetzt. Die Haupt-Einsparpotenziale… weiterlesen
NRW braucht eine klare und transparente Strategie für das Kurzschuljahr in der Pandemie!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Entgegen mancher Hoffnungen und entgegen der von der Landesregierung geschürten Erwartung ist das Schuljahr 2020/2021 kein auch nur annähernd… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Faustschläge und Ingewahrsamnahme am Bahnhof Köln-Ehrenfeld
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Ingewahrsamnahmen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstöcken
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Sperrung von Bahnhöfen im rheinischen Braunkohlerevier bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen