Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Digitalisierung ist für die Entwicklung der künftigen Verkehrssysteme… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen sich nicht sachlich mit der Sache auseinandersetzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Adipositasprävalenz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zur sachlichen Einordnung hat Frau Kollegin Fuchs-Dreisbach alles gesagt. Wenn man… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es reicht nicht aus, bei der Kompensation anzusetzen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag gegen Flächenfraß
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Wir diskutieren jetzt quasi nahtlos weiter. Über eine Sache brauchen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Dieser Gesetzentwurf ist Ihr naturschutzpolitischer Offenbarungseid“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Naturschutzgesetz - erste Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Es ist gerade einmal zwei Jahre her, da hatten wir eine schöne… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine Bürgerversicherung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Immerhin hat Frau Kollegin Schneider ihre Rede mit einem wichtigen Bekenntnis… weiterlesen
Lobbyismus beim Denkmalschutzgesetz?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Es gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokratie, dass Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Vereine und auch Unternehmen ihre Interessen gegenüber… weiterlesen
Alles zum Digitalpakt: Was kommt tatsächlich an in den Schulen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Mehrdad Mostofizadeh und Matthi Bolte-Richter
Der Digitalpakt des Bundes und der Länder begleitet die Schulen nun seit zwei Jahren – theoretisch. Praktisch ist bei etlichen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD macht eine Maskerade – da fällt die Maske“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Maskenpflicht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir uns kurz den Sachverhalt an, über den wir reden:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie geben den Kommunen Steine statt Brot“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Stadtentwicklung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen das Zitat: „Aus irgendeinem Grund… weiterlesen
Verena Schäffer: „Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige „Was… weiterlesen