Circular Economy: Wie entwickeln sich Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm?

Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße

Portrait Norwich Rüße

In der Kleinen Anfrage Nr. 4867 vom 26. Januar 2021 haben wir uns erkundigt, welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm getätigt werden. Damals lagen der Landesregierung fast keine Informationen darüber vor, ob bei laufenden Ausschreibungen, um zusätzliche Kapazitäten für die Mono-Klärschlammverbrennung zu schaffen, die Phosphor-Rückgewinnung ein integraler Bestandteil des Ausschreibungstextes ist. Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung hat festgelegt, dass ab 2029 bundesweit alle Betreiber von Abwasserbehandlungsanlagen mit Anlagengrößen von mehr als 100.000 Einwohnerwerten (EW) verpflichtet sind, den essentiellen, aber nur begrenzt vorkommenden Rohstoff Phosphor aus ihrem Klärschlamm durch Verbrennung zurückzugewinnen. Es zeichnet sich bereits ab, dass die effektivsten Verfahren auf Mono-Klärschlammverbrennungsanlagen setzen, bei denen der Phosphor im gleichen Anlagenkomplex zurückgewonnen wird. Daher ist vorausschauende Planung von hoher Relevanz. Die Landesregierung sollte informiert sein, wie die Anlagenbetreiber vorbereitet sind und wie diese Thematik in laufenden Ausschreibungen aufgegriffen wird.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Welche Ausschreibungen, um zusätzliche Kapazitäten für die Mono-Klärschlammverbrennung in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, sind seit Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 4867 hinzugekommen?
  2. Welche neuen Erkenntnisse liegen der Landesregierung seit der Beantwortung der o.g. Kleinen Anfrage darüber vor, in welchen der aktuell laufenden oder geplanten Ausschreibungen die Phosphor-Rückgewinnung ein integraler Bestandteil des Ausschreibungstextes ist und auch in den Bewertungskriterien eine Berücksichtigung findet?
  3. Sind der Landesregierung seit Beantwortung der o.g. Kleinen Anfrage weitere konkrete Vorhaben bekannt geworden, die Mono-Klärschlammverbrennung mit integrierter Phosphor-Rückgewinnung in der großtechnischen Anwendung umzusetzen? Bitte auflisten.