Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten heute Morgen eine Unterrichtung der Landesregierung, die einen etwas… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Studierende dürfen in dieser Pandemie nicht länger vergessen werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation von Studierenden in der Pandemie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe in den letzten 14 Monaten oft an mein eigenes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Spielerschutz zieht nicht eins zu eins nach“
Zum Antrag der Landesregierung zum Glücksspielstaatsvertrag
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Angela Freimuth, es ist völlig richtig, dass… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Brücke, die Sie da zeichnen, so marode, dass es unverantwortlich ist, sie zu betreten“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-"Notbremse"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 192, 190, 186, 178 sind die Inzidenzwerte der letzten Tage… weiterlesen
Bildung sichern unter Pandemiebedingungen
Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
I. Ausgangslage Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zum 2. Bildungssicherungsgesetz vorgelegt, um auf die pandemiebedingten Umstände im laufenden Schuljahr zu… weiterlesen
Einheitliche Möglichkeiten für alle Schulformen und Schulstufen
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD GRÜNEN im Landtag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nummer 1 wird wie folgt neu gefasst: „In… weiterlesen
Pandemiebedingt dringend erforderlich: Einschulungsstichtag flexibilisieren
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nach Nummer 4 wird eine neue Nummer 5… weiterlesen
Änderungsantrag zu „Corona-Notbremse endlich landesweit ziehen – dritte Welle brechen!“
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Antrag wird wie folgt geändert: Im Abschnitt „II Die Corona-Schutzverordnung muss schnell überarbeitet werden.“ wird die Ziffer 2 wie… weiterlesen
Wie hoch ist der Sanierungsbedarf an den Hochschulen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Monika Düker
In ihrem „Bericht zu den Sanierungsbedarfen an den nordrhein-westfälischen Hochschulen und deren Finanzierungsmöglichkeiten“ vom 17. November 2017 an den Wissenschaftsausschuss… weiterlesen
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“
Änderungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: 6 Abstandsflächen Abstandsflächenregelung bei Windenergieanlagen § 6 Abs. 13 Satz 2 wird wie folgt… weiterlesen