Am 19.05.2021 gaben Ministerpräsident Laschet und Schulministerin Gebauer bekannt, dass ab 31. Mai wieder voller Präsenzunterricht stattfinden solle, wenn die… weiterlesen
Parlament
Gewässerschutz beim Flughafen Düsseldorf
Kleine Anfrage Arndt Klocke, Stefan Engstfeld und Oliver Keymis
Die Gutachten im Rahmen der Planfeststellungsverfahrens zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf haben gezeigt, dass erhebliche Vorschäden im Grundwasser, aber auch… weiterlesen
Ultrafeinstaubbelastung durch den Flughafen Düsseldorf
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Stefan Engstfeld und Oliver Keymis
Für die Gesundheit von Menschen ist Ultrafeinstaub sehr schädlich, da die kleinen Partikel über die Atemluft in Lunge und Blutkreislauf… weiterlesen
Schützt die neue Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Bevölkerung vor PCB-Belastungen in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Norwich Rüße
PCB sind chlorhaltige chemische Stoffe, die sich schädigend auf das Nerven- und Immunsystem sowie auf Leber und Schilddrüse auswirken können… weiterlesen
Wie ist der Arbeitsschutz zur Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischindustrie in NRW aufgestellt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes (ArbSchKontrG) am 1. Januar 2021 erhoffen sich Politik und Gesellschaft, dass es zu einer Verbesserung… weiterlesen
Wie erfolgt die Umsetzung des neuen Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischindustrie hinsichtlich der Betriebs- und Wohnraumkontrollen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Seit dem 1. Januar 2021 ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft. Die Pandemiefälle in der Fleischindustrie haben einmal mehr auf die… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung das im Arbeitsschutzkontrollgesetz vorgeschriebene Niveau an Betriebskontrollen in der Fleischindustrie zu erreichen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Das am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Arbeitsschutzkontrollgesetz dient der Verbesserung des Arbeitsschutzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die… weiterlesen
Welche personellen und strukturellen Veränderungen erwartet die Landesregierung in der Fleischindustrie durch die Einführung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Die Bedingungen, unter denen Arbeitnehmerinnen und -nehmer in der Fleischindustrie arbeiten müssen, haben sich durch kontinuierliche betriebliche Optimierung und Kostenreduktion… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung die Wohnverhältnisse von Beschäftigten in der Fleischindustrie zu verbessern und Beschwerden von Betroffenen umfassend nachzugehen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz beabsichtigt die Bundesregierung eine Regulierung der Arbeitsverhältnisse in Schlachtung, Zerlegung und Verarbeitung von Fleisch sowie eine branchenübergreifende… weiterlesen
Einführung von Mindestabständen für Windenergieanlagen: Hat die Landesregierung keine Gesetzesfolgenabschätzung durchgeführt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Johannes Remmel
Die Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen 5302, 5390, 5391, 5392, 5393, 5394 sowie 5366 lassen erkennen, dass die… weiterlesen