Der Antrag Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Es geht um das Landesverwaltungsnetz. Das klingt ein bisschen nerdig… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Wir werden uns einbringen und nicht mit solchen Plattheiten wie Sie damals einfach alles ablehnen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Flüchtlingsaufnahmegesetz - erste Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Danke sehr. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch gut, Herr Minister,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das 25-%-Ziel ist nur zu erreichen, wenn die Kommunen auch wirklich mitmachen“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Radverkehrsgesetz - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben Ihnen in der letzten Woche unser grünes Fahrradgesetz… weiterlesen
Monika Düker: „Nicht nur die Zugewanderten müssen sich in unsere Systeme integrieren, sondern auch wir müssen die Bereitschaft haben, unsere Systeme zu öffnen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Teilhabe- und Integrationsgesetz - erste Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist bereits von meinen Vorrednern erwähnt worden: Das Einwanderungsland… weiterlesen
Josefine Paul: „Einfach nur zu behaupten, es wäre toll gewesen, hat den Kindern und Jugendlichen gar nichts gebracht“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Pandemie-Expertenrat
Der Antrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Zitat vom Ministerpräsidenten ist schon einige Male… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn wir alles wissen, warum handeln Sie dann nicht nach diesem Wissen?“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Pandemie-Expertenrat
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich hier freudig den Ministerpräsidenten begrüßen, der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das Hauptziel muss es sein, Kinder und Jugendliche zu schützen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für Änderungen am Heilberufsgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch die grüne Fraktion begrüßt, dass es eine entsprechende Initiative gibt…. weiterlesen
Josefine Paul: „Ohne die Community waren auch viele LSBTIQ*-Menschen sehr von Einsamkeit betroffen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu 25 Jahre Engagement für Vielfalt und für die LSBTIQ*-Community
Der Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Engagement… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Warum ist denn bei der Partizipation noch nichts passiert?“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für ein Landesjugendparlament
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich werde jetzt aus der demokratiepolitischen Perspektive auf diesen Antrag schauen,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Massenunterbringung von Geflüchteten in den Landesunterkünften hat sich als fatal erwiesen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Unterbringung Geflüchteter
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Obwohl wir dieser Tage… weiterlesen