Meral Thoms (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Dieser Antrag ist mal wieder ein Beispiel dafür, wie sich die AfD selektiv Informationen heraussucht und Panik schürt, um daraus politischen Profit zu schlagen.
(Beifall von der SPD)
Was haben wir hier im Plenum nicht schon für Schreckensszenarien gehört, die die AfD aufspannt! Es ging etwa darum, ob uns in der Forschung das Licht ausgeht, ob wir den nächsten Blackout in Krankenhäusern haben. Oder es ist von der Geiselhaft der Energiewende die Rede. Unternehmen – das haben wir heute Vormittag gehört – werden hier in NRW angeblich aus dem Land gejagt. Und dass wir hier alle in Coronahysterie verfallen, haben wir gestern Nacht noch gehört.
In diesem Antrag wird das Schreckensgespenst der Übersterblichkeit in Deutschland an die Wand gemalt, und das auf Basis dünner Fakten und fragwürdiger Vergleiche. Das haben Herr Blöming und Herr Bakum eben schon erwähnt.
Vizepräsident Christof Rasche: Entschuldigung! Es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Loose aus der AfD-Fraktion vor.
(Rodion Bakum [SPD]: Bitte nicht!)
Meral Thoms (GRÜNE): Nein.
Vizepräsident Christof Rasche: Okay.
Meral Thoms (GRÜNE): Die Menschen hier in NRW können sich auf eines der besten Gesundheitssysteme der Welt verlassen.
Wir raten Ihnen: Lassen Sie die Wissenschaft ihre Arbeit seriös machen, missbrauchen Sie einzelne Statistiken nicht für Ihre Coronavergangenheitsbewältigung.
(Beifall von den GRÜNEN und von Rodion Bakum [SPD])
Selbstverständlich werden auch wir den parlamentarischen Gepflogenheiten folgen und einer Überweisung des Antrags in den Fachausschuss zustimmen. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und Bianca Winkelmann [CDU])
Vizepräsident Christof Rasche: Jetzt liegt die Anmeldung einer Kurzintervention des Kollegen Loose vor. Möchten Sie die gerne vom Platz aus beantworten? – Okay, sehr gerne.
Bitte schön.
Christian Loose (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Dass diese Rede gerade von einer Partei kommt, die jeden Tag Panik mit Kipppunkten und Klimakatastrophen auf der Welt macht, ist schon sehr erstaunlich.
Sie sagten, man warnte vor Blackouts etc. Ich weiß nicht, ob Sie aus dem schwarz-grünen Ländle Baden-Württemberg die App StromGedacht kennen. Die warnte gestern davor, zu viel Strom zu verbrauchen. Die Ampel ging auf Rot, meine Damen und Herren. Zwischen 14 und 15 Uhr wurde empfohlen, keine Haushaltsgeräte mehr zu benutzen, weil der Strom nicht mehr ausreicht. Man musste aus der Schweiz massiv Strom zu hohen Preisen importieren. Und Sie wollen uns ernsthaft erzählen, dass wir keine Stromausfallgefahr haben, meine Damen und Herren? – Vielen Dank.
(Beifall von der AfD)
Vizepräsident Christof Rasche: Kollegin Thoms, bitte.
Meral Thoms (GRÜNE): Die Intervention war entlarvend. Ich habe in meiner Rede alles gesagt.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)