Im Zuge des Braunkohletagebaus geht als Ergebnis der Umsiedlungen das Eigentum an hunderten Grundstücken und Gebäuden auf RWE über. Teilweise… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Bei noch kleineren Fraktionen ist es irgendwann nicht mehr leistbar“
Entwurf der "AfD"-Fraktion zum Landeswahlgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ich finde, wir müssen über das Thema „Wahlrechtsreform“ diskutieren…. weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die AfD hält nichts von Recht und Ordnung, nichts von völkerrechtlichen Abmachungen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Afghanistan
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben eigentlich… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da brauchen wir echte Zuschüsse, damit es nicht zu ungewollten Mieterhöhungen und einer weitergehenden Verschuldung der Studierendenwerke kommt“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum studentischen Wohnraum
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Nur 6 % der nordrhein-westfälischen Studierenden steht öffentlich geförderter Wohnraum… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Denn es ist klar, dass zum akademischen Diskurs natürlich die Präsenzlehre gehört“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein "Gesetz zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Auch von unserer Seite gibt es eine große Offenheit für diesen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Bäuerinnen und Bauern machen im Moment keinen Gewinn“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Ernährungswirtschaft
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin und mein Vorredner von CDU und FDP haben auf… weiterlesen
Wibke Brems: „Allein mit Klimaanpassung werden wir uns nicht vor den Folgen der Klimakrise schützen können“
Zu einer Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Klimainvestitionen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD nutzt jede Chance, um gegen Klimaschutz… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Land muss Verantwortung für die Hochschulen und ihre Beschäftigten übernehmen“
Zu Anträgen der GRÜNEN im Landtag und der SPD-Fraktion zu Arbeitsbedingungen an Hochschulen
Der Antrag Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schön, dass wir bei einer wissenschaftspolitischen Debatte… weiterlesen
Arndt Klocke: „In den letzten fünf Jahren hat sich da nichts getan“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Straßen- und Wegegesetz - erste Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Verkehrsminister, bei Verbesserungen und Beschleunigungen sowie Planungen von… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wohlklingende Absichtserklärungen alleine reichen nicht“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Luftbrücke aus Afghanistan
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seit dem Abzug der… weiterlesen