Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren. Wir sprechen heute über den Antrag der SPD „Unterstützung jetzt! Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden.“ Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD für diesen Antrag bedanken, denn es ist immer gut, wenn wir hier im Landtag über Kunst und Kultur debattieren. Danke.
(Beifall von den GRÜNEN, der SPD und Heike Wermer [CDU])
Sie haben in Ihrem Antrag natürlich auch recht.
Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden, genauso wenig übrigens wie die Coronakrise, der Fachkräftemangel, die Klimakrise, der Mangel an gesellschaftlicher Repräsentation oder die häufig prekäre Finanzsituation in den Kommunen.
Aber zurück zur Energiekrise, die durch den verbrecherischen Überfall Russlands auf die Ukraine verursacht und durch eine blauäugige und naive Russland- und Energiepolitik der letzten Bundesregierung erst möglich wurde; und nun zu diesem speziellen Antrag. Dieser wurde bereits im Herbst 2022 gestellt. Er wurde in den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen und dort ausgiebig diskutiert.
In der Anhörung vom 1. Dezember 2022 haben sich verschiedene Institutionen, Vereine und Verbände, aber auch Praktiker*innen aus dem Kulturbereich zur Energiesituation in der Kultur NRW geäußert. Dazu gehörten unter anderem der Landesmusikrat Nordrhein-Westfalen e. V., der Arbeitskreis Kinder- und Jugendtheater NRW, der Fonds Soziokultur e. V. oder auch das Kulturforum Witten. Sie kennen die Stellungnahmen zu dieser Anhörung, und Sie wissen, dass wir sehr differenziert mit den Sachverständigen diskutiert haben.
Im Anschluss an die klare Beschlussempfehlung des Ausschusses hat die schwarz-grüne Koalition zahlreiche Maßnahmen ergriffen und die Kunst und Kultur in NRW weiter unterstützt. Unsere Kollegin Heike Wermer hat die verschiedenen Maßnahmen gerade geschildert, weshalb ich dies jetzt nicht wiederholen werde.
Einen Punkt möchte ich jedoch kurz hervorheben: die Kofinanzierung der Energiehilfen durch den Bund und das Land. Dies war eine erfolgreiche Kooperation von BKM und MKW und den Finanzministerien, auch wenn wir uns vonseiten des Bundes eine klarere Haltung durchaus gewünscht hätten.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Gleichwohl sehe ich, dass wir gut durch diese Energiekrise gekommen sind und weiterhin kommen. Uns erschließt sich der Zeitpunkt dieses erneuten Antrags nicht, weshalb wir ihn ablehnen werden. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)