Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die schrecklichen Fälle von Lügde, von Münster und von Bergisch… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Sie bringen die Schulen, die Schulträger in rechtliche Unsicherheit“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 16. Schulrechtsänderungsgesetz - zweite Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme gerne das auf, was Frau Müller-Rech gesagt hat, wie… weiterlesen
Sigrid Beer: „Eine Ausweitung von Studienplätzen ohne zusätzliches Personal senkt die Ausbildungsqualität“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Schulpolitik
Der Antrag Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im ersten Tagesordnungspunkt… weiterlesen
Schulrechtsänderungsgesetz umfänglich verfassungskonform ändern
Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz
I. Ausgangslage Der von der Landesregierung eingereichte Gesetzentwurf für ein 16. Schulrechtsänderungsgesetz wurde in der Anhörung des Schulausschusses von verschiedener… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie verkünden den Tag der Freiheit, während in Kitas und in Schulen immer noch das Virus tobt“
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in dieser Pandemie immer wieder schmerzhaft erleben müssen,… weiterlesen
Offenbarungseid einer gescheiterten Schulpolitik
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Die Schulpolitik der Landesregierung führt immer wieder zu Protesten der Schulen, Schulleitungen, Gewerkschaften, Elternverbänden und Landesschüler*innenvertretung. Der aktuelle Vorschlag von… weiterlesen
Entwicklung der Ingewahrsamnahmen durch die Polizei nach geändertem Polizeigesetz NRW 2018 bis 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das am 12. Dezember 2018 im Landtag beschlossene Polizeiänderungsgesetz wurde am 19. Dezember 2018 verkündet und trat einen Tag später,… weiterlesen
Umweltministerin stoppt Ausbau von Radweg in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Stadt Bonn plant einen Radweg in ihrem Stadtgebiet durch die rechtsrheinischen Rheinauen als wichtige Nord-Süd-Verbindung entlang des Rheins auszubauen…. weiterlesen
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Seit 2013 stieg die Anzahl der Atomtransporte durch NRW stetig an, im Jahr 2020 ist die Anzahl der Atomtransporte um… weiterlesen
Welche Daten liegen der Landesregierung zur Entwicklung von Moorflächen in NRW tatsächlich vor?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 4798 Moore sind in der Lage, große Mengen schädlicher Treibhausgase zu binden. Zahlreiche Tier-und… weiterlesen