Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist es so weit: Wir müssen wieder elektive Eingriffe verschieben…. weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Die Landesregierung und die Ministerin müssen vom Spielfeldrand aufs Spielfeld wechseln“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur "Abellio"
Arndt Klocke (GRÜNE): Schönen guten Morgen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und auch liebe Genossinnen und… weiterlesen
Stand der Rückmeldungen und Rückzahlungen der Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen und Soloselbstständige
Kleine Anfrage von Monika Düker
Ab dem 27.03.2020 konnten von der Corona-Krise betroffene Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe stellen. Als Grundlage und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Verfahren, an denen Kinder beteiligt sind, müssen beschleunigt werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu kindgerechten Justiz
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Justiz kommen jedes Jahr viele Kinder… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „An Ihrem Antrag ist nichts Falsches, aber auch nicht viel Richtiges“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für einen digitalen Berufswahlpass
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder einer dieser Anträge, bei denen ich normalerweise den… weiterlesen
Oliver Keymis: „Diese Art von Kooperation tut gut und ist gerade für die Kunst- und Kulturarbeit in diesem Land besonders wichtig
Zur Einrichtung eines Kulturgesetzbuches NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen jetzt hier nicht streiten. Wir sprechen ja über Kultur,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was ich nicht verstehen kann, ist, warum ausgerechnet diejenigen, die zusammenarbeiten müssten, sich jetzt gegeneinander aufstellen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für ein Moratorium für eine Pflegekammer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich froh, dass wir hier im sachlichen und… weiterlesen
Wibke Brems: „Sie haben keinen Cent locker gemacht, um die Studierenden zu unterstützen“
Zum Haushaltsplan 2022 - Wissenschaft und Weiterbildung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilanz dieser Regierung in der Wissenschaftspolitik ist… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das Geld ist gut investiert, wenn es in die Kultur investiert ist“
Zum Haushaltsplan 2022 - Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Ich kann das relativ kurz machen: Wir Grüne stimmen dem Haushalt… weiterlesen
Monika Düker: „Zuschauen reicht in dieser Situation nicht“
Zum Haushaltsplan 2022 - Schule und Bildung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt steigende Inzidenzen bei Schülerinnen und Schülern, steigende Quarantänezahlen… weiterlesen