I. Quartiere als Lebensraum der Menschen Für die Menschen ist ihr Quartier der Ausgangspunkt ihres Lebens. Die konkreten Möglichkeiten, die… weiterlesen
Parlament
Fast 1 Euro pro Kilowattstunde Strom für Neukunden in der Grundversorgung: Aus Sicht der Landeskartellbehörde noch immer kein Grund zum Einschreiten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Aufgrund der gestiegenen Preise an der Strombörse haben in den vergangenen Monaten mehrere Energieanbieter – wahrscheinlich rechtswidrig – ihren Kundinnen… weiterlesen
Otto-Langen Quartier in Köln-Mülheim
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Berivan Aymaz
Die Landesregierung lehnt leider schon seit längerem den Wunsch der Stadt Köln ab, die landeseigenen Flächen, die sich in der… weiterlesen
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Matthi Bolte-Richter
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen soll es allen Gefangenen in… weiterlesen
Familiensensibler Justizvollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung ist nicht nur für die Gefangene, sondern auch für ihre Angehörigen eine enorme Belastung. Eine Inhaftierung betrifft und… weiterlesen
Radschnellweg Köln-Frechen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der Radschnellweg zur Verbindung der Städte Köln und Frechen ist seit 2013 beschlossene Sache. Als eines von ursprünglich sieben Radschnellwegprojekten… weiterlesen
Rodungen am Hambacher Wald trotz laufender Gutachten: Warum hat die Landesregierung wieder nicht verhindert, dass RWE Fakten schafft?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
RWE hat am 1.12.2021 in der Nähe des Hambacher Waldes großflächige Rodungsarbeiten durchgeführt, u.a. wurde das sogenannte „Bochheimer Wäldchen“ vollständig… weiterlesen
Monika Düker: „Dieser Gesetzentwurf ist ein Dokument des Scheiterns Ihrer Politik“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes - erste Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist der letzte TOP in diesem Jahr,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen schneller bei der Modernisierung werden, und wir müssen auch schneller beim Klimaschutz im Bereich ‚Neubau‘ werden.
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für klimaeffizientes Bauen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin auch weihnachtlich milde gestimmt, aber auch nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen nicht diejenigen entlasten, die zu zahlen haben“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Zweck der Stiftung ist jetzt breit erläutert worden. Ich möchte… weiterlesen