Mobilität in Gefahr – Spritpreisexplosion abfedern und Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und… weiterlesen
Parlament
Circular Economy: Wie entwickeln sich Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
In der Kleinen Anfrage Nr. 4867 vom 26. Januar 2021 haben wir uns erkundigt, welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die… weiterlesen
Zukünftige Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen – wann liefert die Landesregierung endlich Antworten?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung aus dem Jahr 2017 wird die Entsorgungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen erheblich verändern. Zentrale Änderungen sind… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wissen doch alle, dass in keiner Weise mehr realisierbar ist, was Sie wollen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages des PUA V (Hochwasserkatastrophe)
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU]) – Lieber empörungspolitischer Sprecher der CDU, (Beifall… weiterlesen
Norwich Rüße: „In anderen Ländern kann tatsächlich Hunger ausbrechen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Versorgungssicherheit mit Qualitätsgetreide
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass man unterschiedliche Sichtweisen erst einmal akzeptieren und in… weiterlesen
Wibke Brems: „Die momentan zersplitterten Zuständigkeiten machen ganz offenbar eine effektive Gefahrenabwehr unmöglich“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit von Tagebauen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist doch schön, dass das Plenum auch… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich meine, dass der ländliche Raum eine eigene Gesellschaft braucht“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Gründung einer Landgesellschaft
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr gerne tragen wir diesen Antrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir rufen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben auf, sich an den Betriebsratswahlen zu beteiligen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den Betriebsratswahlen 2022
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es vorweg: Wir werden dem Antrag der SPD zustimmen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gute Strukturen helfen Eltern, Kindern und Jugendlichen und sorgen dafür, dass viele prekäre Fälle vielleicht gar nicht erst entstehen“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP "zur Änderung des Heilberufegesetzes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ergänzend zu dem, was bisher gesagt worden ist, einige… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen einen Ausgleich der Interessen und keine Gängelung“
Zum Eilantrag der GRÜNEN im Landtag zur Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie wir alle wissen, hat der Deutsche Bundestag in der letzten… weiterlesen