Liebe Freundinnen und Freunde, die Deutsche Bahn AG hat heute angekündigt, dass sie im Jahr 2013 rund 600 große Baumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen in 16 Korridore zusammenfassen wird und dabei etwa…
Öffentlicher Nahverkehr
Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission
Liebe Freundinnen und Freunde, im Koalitionsvertrag 2010 – 2015 hatten wir mit der SPD vereinbart, eine ÖPNV-Zukunftskommission einzurichten, um drängende Zukunftsfragen, insbesondere der Finanzierung, von Expertinnen und Experten beantworten zu…
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
3. Empfangsgebäudepaket für 31 Bahnhöfe in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, zu einer Vorrangpolitik für Busse und Bahnen gehören attraktive Bahnhöfe. Sie sind die Visitenkarten des Nahverkehrs, denn hier wird der Fahrgast empfangen. Rot-Grün arbeitet daran, dass…
Verkehrspolitik August 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, in der letzten Zeit ist einiges passiert. Die Ablehnung des Landtags zum 2012er HH-Entwurf der Minderheitsregierung und die damit verbundenen Neuwahlen haben letztlich zu…
Ds. 16/57 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
A Problem Seit dem 1. Januar 2008 erfolgt die Förderung des ÖPNV in überwiegend pauschalierter Weise. Das ÖPNVG NRW enthält den Auftrag, die damals eingeführte SPNV-Pauschale nach § 11 Absatz…