Themen Barrierefreier ÖPNV: Gemeinsam für mehr Mobilität Wir haben endlich einen Antrag verabschiedet, der die Barrierefreiheit im ÖPNV vorantreiben wird! Seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor 15 Jahren besteht die…
Publikationen
Kommunalinfo zum Cannabisgesetz
Der Bundestag hat die regulierte Freigabe von Cannabis beschlossen. Dafür haben wir GRÜNE uns seit Langem eingesetzt. Hiermit möchten wir, Dagmar Hanses (Sprecherin für Jugendpolitik und Rechtspolitik) und Dennis Sonne…
Kommunalinfo: Ehrenamt stärken
Wir bringen Verbesserungen für Eure kommunale Mandatstätigkeit auf den Weg. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir einen Antrag zur Stärkung des Kommunalen Ehrenamts eingebracht, der im Januar vom Landtag beschlossen…
Kommunalinfo: Aktueller Sachstand zur Bezahlkarte für Geflüchtete
Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zur Bezahlkarte für Geflüchtete möchte ich Euch kurz zum aktuellen Stand informieren. Ende Januar haben sich die Staatskanzleien von 14 Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, auf Kriterien für…
Martin Metz: Newsletter der Grünen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags
Landeshaushalt 2024 Verkehr Die Diskussionen um den Landeshaushalt 2024 waren geprägt von der schwierigen Finanzlage, so dass die Erhöhung im Verkehrsbereich diesmal mit 24 Mio. Euro mehr gegenüber 2023 nur…
Hybride und digitale Gremiensitzungen
Die schwarz-grüne Landesregierung hat im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht, damit Ihr in den Kommunen hybride und digitale Sitzungen durchführen könnt, und dafür drei Videokonferenzsysteme und drei digitale Abstimmungstools…
Berivan Aymaz: Newsletter Europa, Internationales und Eine-Welt-Politik – Landeshaushalt 2024: Einzelplan 02 – Europa und Internationales
Kurz vor der Weihnachtspause möchte ich Euch/ Sie noch über die diesjährigen Haushaltsberatungen im Landtag im Bereich Europa und Internationales informieren. Der Landeshaushalt ist letzte Woche mit den Stimmen der…
Frank Jablonski: Newsletter der Grünen im Ausschuss Kultur und Medien
Die letzte Plenumswoche für 2023 ist gerade vorbei und damit geht auch ein ereignisreiches Jahr seinem Ende entgegen. Seit dem brutalen Terror der Hamas am 7. Oktober 2023 haben sich…
İlayda Bostancıeri: Newsletter Gleichstellung und Frauen
Wir möchten die Gelegenheit nutzen, mit Ihnen und Euch auf das Jahr zurückzuschauen und einen Überblick geben, was uns im Landtag NRW im Bereich der Frauen- und Gleichstellungspolitik in 2023…
Eileen Woestmann: Newsletter Familie, Kinder & Jugend Landtag NRW
Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. “Endspurt” hieß es in unserer letzten Plenarwoche, um den Haushalt 2024 zu verabschieden. Trotz der schwierigen finanziellen Haushaltslage hat das Familienministerium einen soliden…