Liebe Freundinnen, liebe Freunde, am vergangenen Donnerstag hat der Landtag auf Empfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik eine Reihe von Gesetzesänderungen beschlossen, die Eure unmittelbare Arbeit in den Kommunalparlamenten und Zweckverbänden…
Fachnewsletter
Pluspunkt Bildung September 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, die vergangenen zwei Jahre waren von einem großen Aufbruch in der Schulpolitik Nordrhein-Westfalens gekennzeichnet. Fehlentwicklungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, die auf massive Kritik…
Anti-Atom, Verbraucher- und Umweltschutz September 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, nach einer äußerst produktiven Fraktionsklausur, bei der u.a. auch der neue Fraktionsvorstand gewählt wurde, stehen nun auch die Zuständigkeiten unseres neuen Fraktionsteams fest. Weiterhin werde ich…
Flüchtlingspolitik September 2012
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingsarbeit, uns alle beschäftigen die steigenden Flüchtlingszahlen der letzten Monate und wir müssen feststellen, dass die vorhandenen Kapazitäten sowohl der Erstaufnahmeeinrichtungen in Bielefeld und…
Energie und Klimaschutz – Gutachten zu Unkonventionellem Erdgas
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche steht in Bund und Land ganz im Zeichen der Gutachten zu Unkonventionellem Erdgas. In diesem Update möchte ich über die…
Bauen und Wohnen
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern sind wir im Stadtentwicklungsausschuss über das Städtebauförderprogramm 2012 informiert worden: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-111.pdf?von=1&bis=0 Die Verspätung begründete der Städtebauminister nachvollziehbar mit Unsicherheiten in der Kommunikation wegen der vorläufigen…
Verkehrspolitik August 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, in der letzten Zeit ist einiges passiert. Die Ablehnung des Landtags zum 2012er HH-Entwurf der Minderheitsregierung und die damit verbundenen Neuwahlen haben letztlich zu…
Infos zur heutigen Krippenkonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe und Freundinnen und Freunde, heute hat im Düsseldorfer Familienministerium die zweite NRW Krippenkonferenz stattgefunden, die um 16.00 Uhr endete. Wie bereits bei der ersten Konferenz…
U3-Ausbau
Liebe Freundinnen und Freunde, beim U3-Ausbau ist Eile angesagt. Nicht einmal 1 Jahr und der Rechtsanspruch muss von den örtlichen Jugendämtern erfüllt werden. Zu dem seit Jahren bestehenden Problem der…
GEMA-Tarifstruktur
Liebe Freudinnen und Freunde, in vielen Städten wächst in bei Veranstaltern aus der Musikbranche der Ärger über die geplante Tarifreform der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte aus)….