Liebe Freundinnen und Freunde, am 11. Juli 2013 wurde der Entwurf für das neue kombinierte Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn- und Teilhabegesetz – kurz GEPA genannt -, zur Beratung in…
Fachnewsletter
Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, Rot-Grün hat seine Versprechen erfüllt und sowohl die rechtlichen als auch die sicherheitsrelevanten Möglichkeiten des Landes zur Schließung der UAA Gronau sorgfältig geprüft. Trotz fehlender rechtlicher…
3er-Paket Kommunalfinanzen: Rot-Grün arbeitet weiter an der Sanierung der Kommunalfinanzen
Wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch jetzt in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz des kommenden Jahres beschlossen. Am 16. Juli…
Integrationspolitik Juli 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, vor den Sommerferien möchte ich Ihnen mit diesem Newsletter einen kurzen Rückblick über die letzten Monate geben. Mit folgenden integrationspolitischen Themen…
Sport Juli 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, die zweite Jahreshälfte 2013 ist angebrochen und es ist damit an der Zeit, mit diesem Newsletter meine politische Arbeit der letzten Monate…
Verkehr und mehr Sommer 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe verkehrspolitisch Interessierte, vor einem Monat trafen sich viele von uns zur Landesdelegiertenkonferenz in Hamm. Sehr zu meiner Freude lag ein Fokus auf dem Thema Verkehrswende….
Wissenschafts- und Forschungspolitik Juli 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, kurz vor der Sommerpause möchte ich gerne wieder über Neuigkeiten aus der Wissenschaftspolitik informieren. Ganz aktuell haben wir den zweiten Monitoringbericht…
Neuausrichtung der Denkmalförderung
Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche hat Bauminister Groschek ein neues Kreditprogramm zur Finanzierung von Denkmalschutzmaßnahmen bei Baudenkmälern öffentlich vorgestellt. Das Förderprogramm soll den bislang im Landeshaushalt 2013 noch…
Wirtschaft und Mittelstand Juli 2013
Newsletter Wirtschaft & Mittelstand in NRW Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit sende ich Ihnen und euch meinen aktuellen Newsletter mit verschiedenen Themen aus den Bereichen…
Lebensmittelkontrolle
Liebe Freundinnen und Freunde,Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat heute mit der Mehrheit von SPD und Grüne den gemeinsamen Antrag „Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in…