Liebe Freundinnen und Freunde, das neue Schuljahr hat begonnen und es zeigt sich eindrucksvoll, dass die grüne Schulpolitik für mehr und längeres gemeinsames Lernen sorgt und wir alle Maßnahmen mit…
Fachnewsletter
Rauchfreie Gaststätten in Deutschland 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, uns liegen neue Ergebnisse zum Nichtraucherschutz vor, die ich für Euch aufbereitet habe, und die in der Diskussion über das neue Gesetz hilfreich sein werden. Unter…
Landesplanung September 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, in meinen letzten Newslettern habe ich Euch von meiner Arbeit im Petitionsausschuss und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum BLB berichtet. Im aktuellen Brief aus dem Landtag wende…
Gemeindefinanzierung 2014 und Solidaritätsumlage
Liebe Freundinnen und Freunde, NRW-Innenminister Ralf Jäger hat heute die gemeindescharfen Zahlen zu den Finanzbeschlüssen vor der Sommerpause vorgelegt. Ihr findet sie in der Anlage. Dort könnt ihr die Beträge für eure Kommune einsehen, wie…
ÖPNV-Zukunftskommission
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Die heute vorgelegten…
Pluspunkt Bildung Sommer 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Sie erhalten mitten in der Sommerpause den Sommer-Newsletter. Sehr umfangreich – aber schließlich ist gerade jetzt Zeit, in Ruhe lesen zu können. Ich…
Naturschutz und Landwirtschaft August 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, der Sommer ist da und die Ernte des Getreides hat begonnen. Wie in jedem Jahr sehen wir jetzt auf den Feldern die großen Erntemaschinen, die Gerste,…
Finanzierung Bildungs- und Teilhabepaket sowie Schulsozialarbeit (SGB II)
Liebe Freundinnen und Freunde, vor einigen Wochen hatten wir Euch über die politischen Initiativen des Landes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit die im Zuge des Bildungs- und Teilhabepaketes aus Mitteln des…
Krankenhausplan 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage dar für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung…
Veränderte Rahmenbedingungen für die Genehmigung großer Tierhaltungsanlagen durch die Novelle des Baugesetzbuchs
Liebe Freundinnen und Freunde, mit der Novelle des Baugesetzbuches erhalten die Kommunen ein verbessertes Mitspracherecht beim Bau großer Stallanlagen. Mich erreichen allerdings immer wieder Anfragen zu konkreten Bauvorhaben, woraus ich…