Kulturelle Bildung ermöglicht eine breite kulturelle Teilhabe für alle Generationen. Sie stärkt die persönliche und soziale Entwicklung, fördert den sozialen Zusammenhalt, kräftigt das Urteilsvermögen junger Menschen und ist unverzichtbar für…
Pressemitteilung
Zwischenbericht der Kinderschutzkommission – Wir wollen Lücken beim Kinderschutz schließen
Die erschütternden Fälle von sexualisierter Gewalt in Lügde haben auch das Parlament in Nordrhein-Westfalen aufgerüttelt. Als eine Folge hat die Kinderschutzkommission ihre Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder haben nun einen Zwischenbericht…
Drei Tage Politik hautnah erleben
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 14. Jugendlandtag…
Metz: Neue Chance für mehr Verkehrssicherheit
Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt…
Deutschlandticket für Schüler*innen auch im neuen Schuljahr
Das vergünstigte Deutschlandticket für Schüler*innen wird es auch im nächsten Schuljahr geben. Das Kommunal-, das Schul- und das Verkehrsministerium haben dazu einen gemeinsamen Runderlass herausgegeben. Dies schafft für die Kommunen…
Brems/Schick: Mit der Altschuldenlösung geben wir den Kommunen Gestaltungsspielräume zurück
250 Millionen Euro sollen im kommenden Haushalt für eine Altschuldenlösung für die Kommunen zur Verfügung stehen. Das haben Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Ina Scharrenbach, Ministerin…
„Ich werde nicht nachlassen, meine Stimme für die sofortige Freilassung von Selahattin Demirtaş zu erheben“
Unsere Abgeordnete Berivan Aymaz hat über das Programm „Demokratie-Brücke“ des Landtags NRW die Patenschaft für Selahattin Demirtaş inne. Der kurdische Oppositionspolitiker ist nun zu über 40 Jahren Haft verurteilt worden….
Rock/Lehne: Durch die Nachhaltigkeitsanleihen gibt es nur Gewinner
Nachhaltigkeit ist ein Leitmotiv der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit den Nachhaltigkeitsanleihen wendet sich das Land an Investoren, die Wert auf eine Unterstützung langfristig förderungswürdiger, nachhaltiger Projekte legen…
Schäffer/Schick: Ein klares Zeichen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Antisemitismus
Das Ministerium des Innern hat den Verein Palästina Solidarität Duisburg verboten. Das hat Innenminister Herbert Reul am (heutigen) Donnerstag mitgeteilt. Der Verein spreche sich unter anderem für den bewaffneten Kampf…