Ab heute gilt das EU-Verkaufsverbot von Kosmetikprodukten aus Tierversuchen. Dazu erklärt Martin-Sebastian Abel, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Paul: Dialog stärkt alle Gruppen in der Debatte um Gewalt im Fußball
Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen“ erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Brems: Abfuhr für schwarz-gelbe Strompreis-Politik
Zur Erklärung des Oberlandesgerichts in Düsseldorf, dass die Verordnung zur Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Netzentgeldkosten unwirksam sei, erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Bolte: Europäische Datenschutz-Reform darf nicht verwässert werden
Zur Anhörung „EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen“ erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Rüße: Verursacher müssen den zunehmenden Kontrollaufwand zahlen
Zum wiederholten Fund von verunreinigten Futtermitteln erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und ernährungspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Maaßen: Rot-Grüne Länder treiben Einführung eines Mindestlohnes voran
Zur heute im Bundesrat beschlossenen Festsetzung eines Mindestlohnes erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Weiterbildung fördern, Analphabetismus bekämpfen
Als mich 2011 die sogenannte Leo-Studie erreichte, wollte ich erst nicht glauben, was ich dort las: In Deutschland gibt es 7,5 Millionen Erwachsene, die kaum oder nur sehr schlecht lesen…
Rüße: Wir müssen eine grundsätzliche Qualitätsdebatte über Lebensmittel führen
Zur heutigen Plenardebatte zum Thema Pferdefleisch erklärt Norwich Rüße, landwirtschafts- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Fracking-Vorstoß im Bund entspricht nicht der NRW-Regelung
Jahrelange Untätigkeit prägte die Politik von CDU und FDP beim Thema Fracking. Auf Anfragen sah die Bundesregierung bisher kein erhöhtes Risiko und folglich keinen Handlungsbedarf.
Nun, da die Bundestagswahl am Horizont zu sehen ist, möchte die schwarz-gelbe Bundesregierung auf einmal mit vorgetäuschter Handlungsfähigkeit glänzen.
Brems: Altmaier fällt CDU NRW beim Fracking in den Rücken
Zur Einigung der Bundesregierung auf eine gesetzliche Regelung zum Fracking erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: