Zur Anhörung über die Reform des Bundesberggesetzes erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Paul: Die Union bremst Frauen aus
Zur Bundestagsentscheidung über die Frauenquote erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: Rückenwind für ein Transparenzgesetz
Zur heute vorgestellten Kampagne für ein Transparenzgesetz für NRW erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: GM muss sich finanziell an Perspektiven für Bochum beteiligen
Zur Entscheidung des Aufsichtsrates, den Automobil-Standort Bochum Ende 2014 zu schließen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Keymis: Betroffenheit über den Verlust von dapd
Zur Einstellung der Berichterstattung der Nachrichtenagentur dapd erklärt Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher, im Namen der gesamten GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld: Gemeinsam mit dem VKU für die kommunale Wasserversorgung
Zum Besuch von Hans-Joachim Reck, Geschäftsführer des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU), in der Fraktionssitzung und der gemeinsamen Diskussion erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Im Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht nachlassen
Zur neuen Statistik der politisch motivierten Kriminalität von Rechts erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: Modernes Urheberrecht ist Auftrag für eine neue Bundesregierung
Zur Entscheidung des Bundesrates gegen eine Überweisung des Leistungsschutzrechtes an den Vermittlungsausschuss, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Engstfeld/Goldmann: Politische Aufarbeitung des BLB-Desasters startet
Zur konstituierenden Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Bauvorhaben unter der Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Obmann im Untersuchungsausschuss, und Herbert Goldmann, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Mitglied im PUA BLB:
NRW-GRÜNE bleiben beim Nein zum Leistungsschutzrecht
Die Haltung der NRW-GRÜNEN ist eindeutig: Wir bleiben beim klaren Nein zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Wir sind deshalb für die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Das NRW-Kabinett hat in dieser Frage auch…