Pressemitteilung
Tarner/Wendland: Studie zeigt: Innenstädte leben vom Handel vor Ort
Der Handel vor Ort ist ein wichtiger Faktor für lebendige Innenstädte, die Einkaufsinfrastruktur ein Indikator für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Apps, digitale Angebote und Lieferdienste werden dabei immer…
Schäffer/Schick: Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt, mit dem die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen ihrer Verantwortung in diesen herausfordernden Zeiten gerecht…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Handlungskonzept Unterrichtsversorgung zeigt Wirkung
Das 2022 eingeführte Handlungskonzept Unterrichtsversorgung der schwarz-grünen Landesregierung entfaltet seine Wirkung, das zeigen die heute im Ausschuss für Schule und Bildung von Schulministerin Dorothee Feller vorgestellte detaillierte Unterrichtsstatistik und die…
Klocke/Oellers: Aktionsplan ist ein Meilenstein im Kampf gegen Einsamkeit
„Du+Wir=Eins – Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit“: Unter diesem Titel hat die Landesregierung 100 konkrete Maßnahmen aus allen Ressorts im ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit gebündelt. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat ihn am heutigen…
Mostofizadeh/Golland: Wir gehen schlagkräftig gegen Kriminelle vor
In einer Aktuellen Stunde hat sich das Parlament am heutigen Freitag mit dem Thema Clankriminalität beschäftigt. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion und der stellvertretende Vorsitzende der…
Thoms/Schmitz: NRW fördert Gesundheitsregionen in Köln und dem Hochsauerlandkreis
Nordrhein-Westfalen geht in der regionalen Gesundheitsversorgung neue Wege und setzt damit ein wichtiges Projekt des Koalitionsvertrages um. In Köln und im Hochsauerlandkreis werden Gesundheitsregionen als Modellprojekte ab 2025 mit jeweils…
Brems/Schäffer/Schick: Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen
Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für den Sozialbereich stehen insgesamt rund 43 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im…
Hanses/Golland: Drei Zeugen, drei gleiche Antworten: Es gab keine politische Einflussnahme
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen, darunter der ehemalige Vorsitzende der Verwaltungsrichtervereinigung sowie eine Regierungsrätin und ein Referent aus der Personalabteilung des Justizministeriums. Dazu erklären…
Metz/Geerlings: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, darunter die damalige Leiterin des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im…