Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben bereits in unserem vergangenen Kommunalinfo über die kommunalen Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik informiert. Nach unserer gleichnamigen Veranstaltung am 29….
Migration, Integration
Grüne Fraktionsvorsitzende fordern Ende der Kohle und Abschiebestopp nach Afghanistan
Auf der gestern und heute tagenden traditionellen Fraktionsvorsitzendenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, zu der dieses Mal die Landtagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen nach Essen und Düsseldorf eingeladen hatte, wurden unter anderem der Kohleausstieg, Abschiebungen nach Afghanistan, die Pkw-Maut und die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW thematisiert.
CDU und FDP verhindern Kommunales Wahlrecht für alle in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE setzen uns seit Jahrzehnten auf allen Ebenen für das Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige – also Personen mit einer Staatsangehörigkeit eines Landes, das nicht zur EU…
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in die öffentliche Diskussion eingebracht werden, insbesondere von Bundesinnenminister und CSU-Parteivorsitzendem,…
Velte/Yetim: Die Integrationsinfrastruktur in NRW fruchtet
Die Sprecherinnen und Sprecher des Integrationsausschusses des Landtags NRW haben sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg einen Überblick über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in der…
Integration 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, 2016 war für die GRÜNE Landtagsfraktion das Jahr der Integration. Deshalb möchte ich Ihnen und Euch noch einmal einen kurzen Rückblick…
Für ein modernes Einwanderungsgesetz
Ausgangslage Die Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft – gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und Integration aller – gehört zu den großen Zukunftsaufgaben. Deutschland braucht Einwanderung. Die demografische Entwicklung wird unter anderem zur Folge haben,…
Schulpolitische Schwerpunkte im Haushalt 2017 und Angebote für Geflüchtete
Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Plenarwoche debattieren wir im Landtag über den Landeshaushalt 2017. Wir setzen dabei unsere Politik für die Zukunft und für gerechte Bildungschancen fort. Noch nie…
Integrationspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es ist nun wieder Zeit für einen integrationspolitischen Newsletter. Die Themen: – Haushalt 2017 – Der Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen….